Antikriegstag in Schwabach

06. September 2014  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

Gründe, am 1. September 2014 auf die Straße zu gehen und gegen Krieg und weitere Kriegsvorbereitungen zu demonstrieren, gab und gibt es die Menge:

  • Am 1. September 2014 war es exakt 75 Jahre her, dass das Deutsche Reich unter Adolf Hitler mit dem Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg auslöste, der 60 Millionen Tote hinterließ. Wir bleiben – nicht zuletzt auf Grund dieser verheerenden geschichtlichen Erfahrung – unserer pazifistischen Tradition treu und fordern: Nie wieder Krieg!
     
  • Derzeit befinden sich ca. 5000 Soldatinnen und Soldaten auf Auslandseinsätzen der Bundeswehr in 13 Ländern, die meisten in Afghanistan. Seit 2000 sind die Kosten für derartige Einsätze um mindestens 40 Prozent gestiegen, obwohl unser Grundgesetz den Einsatz der Bundeswehr nur zur reinen Verteidigung erlaubt. Wir fordern anstelle von Kriegseinsätzen mehr zivile Hilfe, auch im eigenen Land (z.B. für Flüchtlinge).

    Bild vom Infostand in Schwabach

    Der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE, Dr. Helmut Johach am Antikriegstag auf dem Schwabacher Marktplatz

  • Am 31. August 2014 beschloss die Bundesregierung, mit Lieferung von Waffen aus Bundeswehrbeständen in den Bürgerkrieg im Irak einzugreifen. Der Bundestag debattierte darüber zwar am 1. September, hatte jedoch kein Mitentscheidungsrecht. Es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, wann den Waffen Soldatinnen und Soldaten nachfolgen werden. Wir sind gegen militärisches Eingreifen im Irak.
     
  • Die deutsche Waffenindustrie behauptet seit Jahren hinter den USA und Russland weltweit den dritten Platz bei den Waffenexporten, zunehmend auch in Spannungsgebiete. Auch in Bayern befinden sich Rüstungskonzerne auf Expansionskurs. Wir fordern einen Stopp für Rüstungsexporte und die Umstellung auf zivile Produktion.
     
  • Der „Krieg gegen den Terror“ in Afghanistan und Pakistan, in Syrien und im Irak, der bisher 1,7 Millionen Todesopfer gefordert und riesige Flüchtlingsströme ausgelöst hat, wird – trotz des Entschlusses, aus Afghanistan Truppen abzuziehen − weiter fortgesetzt. Wir fordern, militärische Aktionen umgehend zu beenden und eingesparte Gelder in den zivilen Wiederaufbau zu investieren.
     
  • Um ohne Bodentruppen weiterhin „Krieg gegen den Terror“ führen zu können, werden zunehmend Kampfdrohnen eingesetzt. Auch die Bundeswehr sucht die Entwicklung solcher Waffen, die die Tötungsschwelle senken und regelmäßig Opfer unter der Zivilbevölkerung fordern, voranzutreiben. Wir fordern, Übungsflüge für US-Drohnen über Bayern zu verbieten und für die Entwicklung dieser Waffensysteme im Bundeshaushalt keine Mittel zu bewilligen.
     
  • Angesichts des militärischen Konflikts in der Ukraine wird zur Zeit von EU und NATO unter Beteiligung der Bundesrepublik ein Drohszenario aufgebaut: An der polnischen Grenze zur Ukraine sollen Teile der Schnellen Eingreiftruppe („Quick reaction forces“) stationiert, in den drei baltischen Staaten und in Rumänien zusätzliche NATO-Stützpunkte installiert werden. Der Rückfall in die Zeit der Kalten Krieges ist in vollem Gang. Wir setzen uns dafür ein, dass die Friedensordnung in Europa, die sich seit 1989 herausgebildet hat, erhalten bleibt und nicht einseitig – weder von Russland noch von der EU – aufs Spiel gesetzt werden darf.

Wir als Partei DIE LINKE treten als einzige unter den im Bundestag vertretenen Parteien für eine konsequente Friedenspolitik ein. Das heißt, dass wir friedlicher Konfliktlösung den Vorrang vor militärischer Gewalt geben. Bomben schaffen keinen Frieden! Zwei Drittel der Bevölkerung der Bundesrepublik sind mit uns dieser Meinung. Deshalb waren wir beim diesjährigen Antikriegstag am 1. September mit einem Info-Stand am Schwabacher Marktplatz präsent.


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