Schlagwort: Afghanistan

Die Grünen, der Wahlkampf und die NATO

23. September 2021  Politik

Nach Ende des Kalten Krieges kam es zu einer kontinuierlichen Osterweiterung des Militärbündnisses. 1999: Polen, Ungarn, Tschechische Republik. 2004: Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Slovenien, Slowakei. 2009: Albanien, Kroatien, Montenegro, Nordmazedonien.

Trotz großer Übereinstimmungen bei Umwelt-, Sozial- und Finanzthemen zwischen Linken und Grünen scheint es einen unüberbrückbaren Stein des Anstoßen zu geben: Die linke Einstellung zur NATO. Doch sowohl das erneute Wettrüsten der Supermächte sowie das Scheitern in Afghanistan legen nahe, dass eine Umwandlung des Militärbündnisses richtig ist.

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Keine Abschiebung nach Afghanistan!

14. Februar 2017  Politik

Seit den Ereignissen der Silvesternacht 2015/16 hat die Asylpolitik der Bundesregierung zunehmend repressive Züge angenommen. Schon die sogenannten „Asylpakete“ I und II sahen verkürzte Asylverfahren und raschere Abschiebung bei abgelehnten Asylbewerbern vor, aber Flüchtlinge aus den Kriegsländern Irak, Syrien und Afghanistan konnten bis vor wenigen Monaten noch mit einer relativ hohen Anerkennungsquote rechnen. Das ist spätestens seit Ende 2016 vorbei. Als erstes von diesen drei Ländern wurde Afghanistan zum „sicheren Herkunftsland“ erklärt, mit der Konsequenz, dass Hardliner de Maizière die einzelnen Bundesländer zur Abschiebung dorthin verpflichten will. Weiterlesen »

Antikriegstag in Schwabach

06. September 2014  Politik

Gründe, am 1. September 2014 auf die Straße zu gehen und gegen Krieg und weitere Kriegsvorbereitungen zu demonstrieren, gab und gibt es die Menge: Weiterlesen »

„Die Bundesrepublik soll bald wieder Kriege führen“

01. Februar 2012  Leserbriefe
Leserbrief zu: Nürnberger Nachrichten vom 1. Februar 2012, Seite 6

Hurra, wir haben es geschafft! Die Bundeswehr darf, nein soll endlich wieder Kriege führen, und zwar weltweit. So will es der zuständige „Verteidigungs“-Minister, so will es auch die Kanzlerin und der Rest der Regierung. Kaum ein Jahr nachdem Herr zu Guttenberg das Wort „Krieg“ für die Medien wieder hoffähig gemacht hat, lässt sein Nachfolger de Maizière die Katze aus dem Sack: Weiterlesen »

Leben wir noch in einer Demokratie oder schon in einer
Diktatur des Kapitals?

20. November 2008  Politik

Was bedeutet Demokratie? Es bedeutet, dass die Regierung die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung vertritt. Ist das in Deutschland derzeit noch der Fall? Betrachten wir diese wichtige Frage anhand einiger Beispiele: Weiterlesen »