Seit den Ereignissen der Silvesternacht 2015/16 hat die Asylpolitik der Bundesregierung zunehmend repressive Züge angenommen. Schon die sogenannten „Asylpakete“ I und II sahen verkürzte Asylverfahren und raschere Abschiebung bei abgelehnten Asylbewerbern vor, aber Flüchtlinge aus den Kriegsländern Irak, Syrien und Afghanistan konnten bis vor wenigen Monaten noch mit einer relativ hohen Anerkennungsquote rechnen. Das ist spätestens seit Ende 2016 vorbei. Als erstes von diesen drei Ländern wurde Afghanistan zum „sicheren Herkunftsland“ erklärt, mit der Konsequenz, dass Hardliner de Maizière die einzelnen Bundesländer zur Abschiebung dorthin verpflichten will. mehr »
Schlagwort: Afghanistan
Antikriegstag in Schwabach
06. September 2014
Politik
Gründe, am 1. September 2014 auf die Straße zu gehen und gegen Krieg und weitere Kriegsvorbereitungen zu demonstrieren, gab und gibt es die Menge: mehr »
„Die Bundesrepublik soll bald wieder Kriege führen“
01. Februar 2012
Leserbriefe
Leserbrief zu: Nürnberger Nachrichten vom 1. Februar 2012, Seite 6
Hurra, wir haben es geschafft! Die Bundeswehr darf, nein soll endlich wieder Kriege führen, und zwar weltweit. So will es der zuständige „Verteidigungs“-Minister, so will es auch die Kanzlerin und der Rest der Regierung. Kaum ein Jahr nachdem Herr zu Guttenberg das Wort „Krieg“ für die Medien wieder hoffähig gemacht hat, lässt sein Nachfolger de Maizière die Katze aus dem Sack: mehr »
Leben wir noch in einer Demokratie oder schon in einer
Diktatur des Kapitals?
20. November 2008
Politik
Was bedeutet Demokratie? Es bedeutet, dass die Regierung die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung vertritt. Ist das in Deutschland derzeit noch der Fall? Betrachten wir diese wichtige Frage anhand einiger Beispiele: mehr »
WASGibt’s – Ausgabe Nr. 8
01. September 2008
Zeitung
Bundeswehr sofort aus Afghanistan abziehen
12. August 2008
Politik
Zum Anschlag in Afghanistan, bei dem ein Soldat der Bundeswehr getötet wurde, erklärt Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE: DIE LINKE spricht den Angehörigen des Soldaten ihr tiefes Mitgefühl aus. mehr »
