Politik

Diese Kategorie enthält Artikel zu allen Themenbereichen der Politik.

Das Gesetz zur Förderung der Bundeswehr

23. Juli 2024  Politik

Proteste zur Eröffnung des Showrooms in Berlin-Mitte des Karriere-Centers der Bundeswehr, 2014 (Aktion Freiheit statt Angst, CC BY 2.0)

Die voranschreitende Militarisierung an bayerischen Schulen und Universitäten, aber auch im Gesundheitswesen, war Thema der Veranstaltung „Zwang zur Militarisierung oder Zeitenwende?“. Diese wurde von GEW und ver.di Bayern organisiert und fand im Gewerkschaftshaus Nürnberg statt.

Mehr »

Armutszeugnis: Haushalt und Schuldenbremse

22. Juli 2024  Politik

Grafik: Rosa-Luxemburg-Stiftung, bearbeitet

Repression bei den Armen und Entlastung Wohlhabender sind Bausteine des künftigen Haushalts. Obwohl die Kommunen einen Investitionsrückstau von 186 Milliarden Euro haben, hält die Ampel-Regierung an der Schuldenbremse fest. Die sechste Folge von Armutszeugnis, dem Wirtschaftspodcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung, beschäftigte sich mit dem aktuellen Thema.

Mehr »

Armut – das Versagen der Republik

18. Juli 2024  Politik

Ein wohnungsloser Mann verdient sich ein paar Euro durch Flötenspiel in einer Fußgängerzone. In seinen zwei Fahrradanhängern sind seine beiden Hunde. (Sciencia58, CC BY-SA 4.0)

Ein bitteres Fazit hat Ulrich Schneider vom Paritätischen über die Krisenpolitik in Deutschland gezogen. Denn von den staatlichen Hilfsmaßnahmen hätten vor allem die höheren Einkommen profitiert, so dass die Schere zwischen Arm und Reich noch weiter aufging. Die Buchvorstellung von „Krise: Das Versagen einer Republik“ wurde von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisiert.

Mehr »

Armutsbericht: Die Rente

07. Juli 2024  Politik

Grafik: Rosa-Luxemburg-Stiftung

Die verschiedenen Formen der Rentenfinanzierung und mögliche Lösungen, wie sie etwa in Österreich praktiziert werden, waren Thema im wirtschaftspolitischen Podcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Dabei handelte es sich um dessen 5. Folge.

Mehr »

Waffenexporte außer Kontrolle

30. Juni 2024  Politik

Grafik: Rosa-Luxemburg-Stiftung

Wirtschaftliche Interessen bei Waffenexporten und juristische Versuche, gegen die Verkäufe von Sturmgewehren, Panzerfäusten oder Flugzeugbauteilen vorzugehen, waren Thema bei „Waffenexporte außer Kontrolle“. Die 16. Folge von dis:arm, dem friedenspolitischen Podcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) beschäftigte sich mit Waffenexporten.

Mehr »