Schlagwort: Bundeswehr

Das Gesetz zur Förderung der Bundeswehr

23. Juli 2024  Politik

Proteste zur Eröffnung des Showrooms in Berlin-Mitte des Karriere-Centers der Bundeswehr, 2014 (Aktion Freiheit statt Angst, CC BY 2.0)

Die voranschreitende Militarisierung an bayerischen Schulen und Universitäten, aber auch im Gesundheitswesen, war Thema der Veranstaltung „Zwang zur Militarisierung oder Zeitenwende?“. Diese wurde von GEW und ver.di Bayern organisiert und fand im Gewerkschaftshaus Nürnberg statt.

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Armutszeugnis: Haushalt und Schuldenbremse

22. Juli 2024  Politik

Grafik: Rosa-Luxemburg-Stiftung, bearbeitet

Repression bei den Armen und Entlastung Wohlhabender sind Bausteine des künftigen Haushalts. Obwohl die Kommunen einen Investitionsrückstau von 186 Milliarden Euro haben, hält die Ampel-Regierung an der Schuldenbremse fest. Die sechste Folge von Armutszeugnis, dem Wirtschaftspodcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung, beschäftigte sich mit dem aktuellen Thema.

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Schuldenbremse oder Zukunftsinvestition?

04. April 2024  Politik

Eisenbahn-Brücken als Teil der Infrastruktur müssen kontinuierlich erneuert werden. Hier die 1911 erbaute Erbacher Brücke, Deutschlands erste Betonbrücke im Westerwald (Wikimedia, MSM FOTO-TEAM, CC BY-SA 4.0).

Die Überwindung der Schuldenbremse, um dringend notwendige Investitionen zur sozial-ökologischen Transformation der Gesellschaft zu ermöglichen, war Thema bei der Veranstaltung „Die Haushalts- und Finanzpolitik der Ampel“. Diese wurde von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisiert.

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Feministische Außenpolitik im Krieg?

30. März 2024  Politik

Die schwedische Außenministerin Margot Wallström prägte den Begriff der „feministischen Außenpolitik“. Das Foto zeigt sie bei dem Empfang der US-Botschafterin in Schweden, Azita Raji, im Jahr 2016 (Quelle: US Embassy Sweden, CC BY 2.0)

Die Frage, ob eine feministische Politik in Zeiten des Ukraine-Krieges möglich sei, beschäftigte die Diskutant*innen bei der Veranstaltung „Schnittmenge Militarisierung? Feministische Außenpolitik in Kriegszeiten“. Diese wurde von Medico International organisiert.

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Linke Friedenspolitik

06. Dezember 2023  Politik

Flussüberquerungen sind nur mit schwerem Gerät, wie hier dem Brückenlegepanzer Biber, möglich. Fehlt die Brückenbau-Kompanie, müssen die Truppen auf dem eigenen Ufer bleiben (Niederländisches Verteidigungsministerium (Ministerie van Defensie), 15. Februar 2015, CC0)

Den Fokus weg von rein militärischen Konfliktlösungen hin zu einer umfassenden Sicherheit war das Plädoyer der Veranstaltung „Kriegstüchtig oder friedensfähig? Kontroversen linker Friedenspolitik“. Diese wurde von der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) organisiert.

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