Am Samstag hielten wir anlässlich des Antikriegstags einen Infostand
über Waffenexporte, Atomwaffen und linke Lösungsvorschläge ab.
Seitens der Schwabacher Bevölkerung gab es rege Anteilnahme an dem
Sachverhalt, dass im Jemenkrieg durchschnittlich alle 10 Minuten ein
Kind an Unterernährung, Krankheiten oder Waffengewalt stirbt. Sowohl
deutsche Patrouillenboote, die zur Seeblockade gegen Häfen genutzt
werden können, als auch G36-Sturmgewehre (Heckler&Koch), die
seit 2008 von der saudischen
Military Industries Corporation
unter Lizenz produziert werden, haben ihren Anteil am menschlichen
Leid. Statt Waffen im Wert von 3,34 Milliarden Euro (2008 bis 1.
Halbjahr 2017) an Saudi-Arabien zu liefern, sollten vielmehr die
Gelder für humanitäre Hilfe der Zivilbevölkerung aufstockt und die
kriegsführenden Parteien an den Verhandlungstisch gebracht werden.
DIE LINKE setzt sich für ein striktes Ausfuhrverbot sämtlicher
Kriegswaffen ein!
Ebenfalls kritisierten wir die teure und intransparente Bundeswehr. 2016 wurden in der Otto-Lilienthal-Kaserne in Roth für 160 Millionen Euro Wartungshallen für den Kampfhubschrauber „Tiger“ errichtet, selbiges Regiment 26 jedoch aufgelöst. Der Umbau des Areals in eine Luftwaffenoffiziersschule verschlang weitere 200 Millionen Euro. Als Verschwendung von Steuergeldern erweist sich ebenfalls die Überholung des Segelschulschiffs Gorch Fock. Die Kosten der 1958 in Dienst gestellten Dreimast-Bark belaufen sich auf aktuell 135 Millionen Euro (ursprünglich: 10 Millionen Euro). Ineffizient und undurchsichtig stellten sich auch Beraterverträge für die Bundeswehr da, die sich auf 390 Millionen Euro beliefen. DIE LINKE fordert, anstatt horrende Summen für den Militäretat auszugeben, das Geld lieber in Armutsbekämpfung, Schulen und Wohnungen zu investieren!
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