In Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Bayern präsentierte der Sprachwissenschaftler Markus Weiß (TU Berlin) die Ergebnisse des DFG-Projekts „Verbal-Antisemitismen im Internet“. Dabei analysierte ein Forschungsteam von 2007 bis 2018 insgesamt 265.496 Kommentare von 6.374 Webseiten. In diesem Zeitraum verdreifachte sich die Anzahl der antisemitischen Online-Kommentare.
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Und wieder war es soweit, dass die AfD Bayern ihren Landesparteitag in Greding abhielt und ein buntes Bündnis verschiedenster Gruppierungen und Organisationen sich zusammenfand, um dagegen zu demonstrieren. Zuvor hatte ein Antrag der Partei bzgl. einem Fotografierverbot für die Gegendemonstration vor dem Verwaltungsgericht Ansbach keinen Erfolg. Die AfD argumentierte mit einer Gefährdungslage für AfD-Mitglieder und Funktionsträger.
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Zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes veranstalteten wir am Freitag und Samstag einen Infostand in Schwabach und Roth. Bei Kaffee und Kuchen konnte man viele Infos über unsere Verfassung bekommen oder verschiedenen Spielen nachgehen. Beim Grundgesetz-Losen zogen Interessierte einen der 146 Artikel. Hatten sie eines der 19 Grundrechte erwischt, erhielten sie ein liebevoll verpacktes Geschenk. Aktiver ging es beim Dosenwerfen zum Bundesverfassungsgericht zu. Dabei warf man auf eingebrachte Gesetzesinitiativen der Regierungskoalitionen, die wegen Verstoß gegen das Grundgesetz vom Gericht wieder gekippt wurden. Beispiele waren z.B. der „große Lauschangriff“ oder die Bemessung der Hartz IV-Regelsätze. Historisch ging es bei der Info-Tafel zum Verfassungsschutz weiter. Dort waren 24 Herren und eine Dame samt ihrer nationalsozialistischen Vergangenheit aufgelistet, die in der jungen Bundesrepublik im Verfassungsschutz Karriere machten. Einer davon war Erich Wenger. Er war Mitglied der SA, NSDAP und Gestapo, trat in die Leibstandarte-SS „Adolf Hitler“ ein und war als SS-Hauptsturmführer bei „Partisanenbekämpfungen“ beteiligt. 1956 erhielt er eine Festanstellung beim Verfassungsschutz. Friedlicher verhielt es dagegen beim Kinderschminken, bei dem junge (und junggebliebene) Menschen mit viel bunter Farbe zu Marienkäfer oder Tigern wurden.
Wir laden ein zum Tag der Arbeit, am 1.Mai, an unseren Stand in Roth auf dem Marktplatz. Ab 14 Uhr werden wir gerne informieren und diskutieren über prekäre Arbeitsverhältnisse und Möglichkeiten zum Protest! Aber auch darüber, wie eine Lösung bzw. der Weg dahin mit der LINKEN aussehen könnte.
Vor allem aber möchten wir alle diejenigen unterstützen, die sich in ebensolchen „prekären Verhältnissen“ befinden!
UPDATE: P.S. vom 3.3.2015 (s. u.)
Am 1.3.2015 findet in Rednitzhembach ein Bürgerentscheid statt. Es ist ein absolutes Novum in der Geschichte der Gemeinde, dass ein Bürgerbegehren gegen ein Vorhaben des Bürgermeisters und der von der CSU dominierten Mehrheit des Gemeinderats mit der erforderlichen Anzahl von Unterschriften erfolgreich auf den Weg gebracht wurde. Weiterlesen »
