Der Bundestagswahlkampf ist inzwischen längst vorbei, die Wahl hat am 24. September stattgefunden, jedoch es gibt – nach den krachend gescheiterten Sondierungsgesprächen für Schwarz-Gelb-Grün – noch immer keine funktionsfähige Bundesregierung und wir dürfen gespannt sein, ob es in nächster Zeit Verhandlungen über eine Fortsetzung der GroKo oder eine von der SPD tolerierte Minderheitsregierung der CDU/CSU geben wird.

Mit unserem Wahlergebnis (6,3 Prozent der Zweitstimmen im Wahlkreis Roth/Nürnberger Land und 7,2% in Schwabach) können wir zufrieden sein. Nicht nur in Schwabach/Roth und Umgebung, sondern in ganz Bayern haben sich im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 diesmal deutlich mehr Wähler für DIE LINKE entschieden – mit dem angenehmen Nebeneffekt, dass wir bei künftigen Kommunalwahlen keine Unterschriften mehr sammeln müssen, um eine Wahlliste einreichen zu können. Auch auf Bundesebene konnte DIE LINKE ihr Ergebnis von 8,6 auf 9,2 Prozent der Zweitstimmen verbessern. Die bayerische LINKE entsendet jetzt sieben (anstatt bislang nur vier) Abgeordnete in den deutschen Bundestag.

Getrübt wird die Freude über das gute Ergebnis allerdings dadurch, dass die AfD inzwischen DIE LINKE als stärkste Oppositionspartei überholt hat. Seit der Grenzöffnung für Flüchtlinge hat sich mit dem Einzug von Nationalisten und Rassisten in einzelne Länderparlamente und zuletzt in den Bundestag ein Rechtsruck vollzogen, der durch die Nominierung von Markus Söder zum Kandidaten der CSU für das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten weiter fortgesetzt wird. Der AfD Stimmen abjagen zu wollen, indem man sie rechts überholt, wird der CSU jedoch nichts nützen: Auch in Bayern ist nach der nächsten Wahl im Herbst 2018 mit einer mehr oder minder starken Fraktion der AfD im Landtag zu rechnen.

Vor diesem Hintergrund und in dieser Gemengelage rüsten wir uns für die auf uns zukommenden Aufgaben. Wir wollen durch sinnvolle Projekte auf liegengebliebene Themen wie Kinderarmut, Pflegenotstand und Sozialen Wohnungsbau aufmerksam machen und die Rechtspopulisten durch erfolgreiche linke Politik – auch bei der Integration von Flüchtlingen – bekämpfen. Dazu wählen wir als nächstes einen neuen Kreisvorstand – nicht, weil der bisherige Vorstand nichts gemacht hat, sondern weil Vorstandswahlen in den Kreisverbänden unserer Partei turnusmäßig alle zwei Jahre stattfinden und die jetzige Wahlperiode im Dezember 2017 zu Ende geht. Mehr »