Wie ist das „Treffen von Potsdam“ einzuordnen und hat ein möglicher Verbotsantrag gegen die AfD Aussicht auf Erfolg? Mit diesen Fragen beschäftigte sich der Podcast „Bundestalk“ der taz.
Mehr »Schlagwort: Rechtsstaat
taz: Was hilft gegen Rechtsextreme?
14. April 2024
Politik
Migration und globaler Autoritarismus
04. Dezember 2023
Gesellschaft
Die gesellschaftliche Verschiebung nach rechts und die Abschottung gegenüber Migrant*innen waren Thema bei der Veranstaltung „Am Kipppunkt: Über den globalen Autoritarismus“. Diese wurde von Medico International organisiert.
Mehr »Landtagswahl: Präventivhaft und Migrationspolitik
20. September 2023
Unkategoisiert
Anlässlich der bayerischen Landtagswahl (8. Oktober) kamen in Schwabach Vertreter*innen von sechs Parteien (Die Linke, FDP, Grüne, Freie Wähler, SPD, CSU) zu Wort. Geladen hatte Amnesty International, der Integrationsrat und die Initiative für Demokratie und gegen Rechtsextremismus.
Mehr »Türkei: HDP-Politiker*innen im Exil
23. April 2023
Europa
Verhaftungen politischer Gegner*innen und die Gleichschaltung der Türkei unter einen religiösen Nationalismus gehören zur Herrschaft von Recep Tayyip Erdoğan. Dies stellten drei HDP-Politiker*innen in dem Dokumentarfilm „Gefängnis oder Exil – abgesetzte HDP-Bürgermeister*innen im Exil“ klar, die aufgrund der staatlichen Repression fliehen mussten.
Mehr »Polizei und/oder Militär?
22. April 2023
Gesellschaft
Militarisierung von Polizei und Sprachgebrauch waren Thema bei der Veranstaltung „Aufrüsten für die Sicherheit? Die Militarisierung der Polizei“. Diese wurde von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisiert.
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