Schlagwort: Rechtsstaat

Türkei: HDP-Politiker*innen im Exil

23. April 2023  Europa

Logo der Demokratischen Partei der Völker (Quelle: Halkların Demokratik Partisi, https://www.hdp.org.tr/)

Verhaftungen politischer Gegner*innen und die Gleichschaltung der Türkei unter einen religiösen Nationalismus gehören zur Herrschaft von Recep Tayyip Erdoğan. Dies stellten drei HDP-Politiker*innen in dem Dokumentarfilm „Gefängnis oder Exil – abgesetzte HDP-Bürgermeister*innen im Exil“ klar, die aufgrund der staatlichen Repression fliehen mussten.

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Polizei und/oder Militär?

22. April 2023  Gesellschaft

Polizeieinsatz zur Räumung des Dorfes Lützerath, welches von Klimaaktivisten besetzt wurde, um den Abbau von Braunkohle zu verhindern. (Lützi Lebt CC BY-SA 2.0)

Militarisierung von Polizei und Sprachgebrauch waren Thema bei der Veranstaltung „Aufrüsten für die Sicherheit? Die Militarisierung der Polizei“. Diese wurde von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisiert.

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Staat, Polizei, Silvesterkrawalle

16. Februar 2023  Gesellschaft, Unkategoisiert

Quelle: RLS

Ehrlich gemeinte Lebensperspektiven statt gruppenbezogener Verdächtigungen migrantischer Jugendlicher sind ein Lösungsansatz, um küntig Ausschreitungen, wie jene an Silvester in Berlin zu verhindern. Zu diesem Schluss kam die Aktivistin Simin Jawabreh im Gespräch mit „Manypod“.

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Alexander Häusler: Rechtsextremismus und Rechtspopulismus

21. Dezember 2022  Gesellschaft

Logos von Identitärer Bewegung, AfD, des Instituts für Staatspolitik und Ein Prozent (alle gemeinfrei)

Neonazistische Parteien von früher und milieuübergreifender Rechtsextremismus von heute waren Schwerpunkt des Vortrags „Neue Entwicklungen im Rechtsextremismus und Rechtspopulismus“. Dieser war Teil einer Tagung des Deutschen Hygiene-Museums Dresden.

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Russland: Kunst gegen Putin

29. August 2022  International

IC3PEAK: Es gibt keinen Tod mehr, 30.10. 2018 (Urheber: Optima D, CC BY-SA 4.0)

Staatliche Repression gegen Andersdenkende, aber auch kleine Spielräume der russischen Gegenkultur waren Thema bei einem Vortrag von Norma Schneider. Organisiert wurde die Veranstaltung von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Rheinland-Pfalz.

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