Schlagwort: Rechtsstaat

Thomas Paine: Die Rechte des Menschen

21. Februar 2026  Geschichte

Grafik: Rosa-Luxemburg-Stiftung

Das Eintreten für die Republik und die Volkssouveränität machte Thomas Paine zum Akteur in zwei Revolutionen. Sowohl in Nordamerika wie auch in Frankreich sprach er sich entschieden gegen die Königsherrschaft aus. Der Theorie-Podcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung widmete sich seiner Schrift „Die Rechte des Menschen“ von 1791.

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Raffgier bei Cum-Ex und Co.

26. Januar 2026  Politik

„Scholz packt das an“. Als Hamburger Bürgermeister war der SPD-Politiker im Zuge des Cum-Ex-Skandals der Hamburger Warburg-Bank möglicherweise nicht so anpackend. (SPD Darmstadt, Wahlplakat 10. August 2021)

Bankkonzerne und Aktionär*innen betrügen den Staat um 40 Milliarden Euro – doch die Reaktionen der „Law-and-Order“-Parteien sind verhalten. Anne Brorhilker stellte ihr Buch „Cum/Ex, Milliarden und Moral“ bei einer Podiumsdiskussion der NGO Finanzwende vor.

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Armutszeugnis: Die Enteignung der Ostdeutschen

10. November 2025  Wirtschaft

Sabine Nuss (links) und Eva Völpel (Grafik: Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Der Ausverkauf der DDR, mit dem sich westdeutsche Konzerne bereicherten und ostdeutsche Menschen in die Arbeitslosigkeit gestürzt wurden, ist bis heute spürbar. Die 21. Folge von Armutszeugnis, dem wirtschaftspolitischen Podcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung, beschäftigte sich mit den finanziellen Folgen der Wiedervereinigung.

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Flucht vor Gericht

07. Oktober 2025  Europa

Unzählige Menschen werden nach ihrer Flucht zu bis zu 142 Jahren Gefängnis verurteilt. Im Bild ein Gerichtssaal im Justizzentrum Aachen (Wikimedia: ACBahn, CC BY 3.0).

Tausende Flüchtlinge werden wegen „Schleuserei“ an europäischen Außengrenzen angeklagt und zu bis zu 142 Jahren Haft verurteilt. Medico International ging auf die Hintergründe der Abschreckungspolitik der EU ein und warb für den „Fonds für Bewegungsfreiheit“, um Angeklagten einen fairen Prozess zu ermöglichen.

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Lenin: Totengräber der Arbeiter*innenbewegung

20. November 2024  Geschichte

Die Lenin-Statue auf dem Freiheitsplatz in Charkiw/Ukraine wird am 28. September 2014 vom Sockel gestoßen (Wikimedia: Kpamua, CC BY-SA 4.0).

Den Umschwung in Lenins Denken vom Befürworter der proletarischen Rätebewegung zum Unterdrücker der Demokratiebestrebungen in den Betrieben und der Politik machte Michael Brie in seinem Vortrag „Lenins 150. Geburtstag“ deutlich. Dieser wurde vom Kurt-Eisner-Verein Bayern und lokalen Rosa-Luxemburg-Stiftungen (RLS) organisiert.

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