Schlagwort: Rechtsstaat

Die dunkle Seite der Christdemokratie

24. April 2024  Politik

Viktor Orban und Angela Merkel beim Gipfel der Europäischen Volkspartei in Brüssel, März 2017 (European People’s PartyEPP Summit, Brussels, March 2017, CC BY 2.0)

Die Zusammenarbeit christdemokratischer Parteien mit Rechtspopulist*innen auf europäischer Ebene in der heutigen Zeit und die Geschichte eines autoritär orientierten Katholizismus unter der Leitung eines starken Führers waren Thema bei dem Vortrag „Die dunkle Seite der Christdemokratie“. Dieser wurde von der Stiftung Demokratie Saarland organisiert.

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taz: Was hilft gegen Rechtsextreme?

14. April 2024  Politik

Demo gegen Rechts in Hof (Saale) am 27. Januar 2024. Am Kugelbrunnen versammelten sich Leute, um AfD und anderen Rechtsextremisten entgegenzutreten. (Wikimedia, Benutzer PantheraLeo135953, CC BY 4.0)

Wie ist das „Treffen von Potsdam“ einzuordnen und hat ein möglicher Verbotsantrag gegen die AfD Aussicht auf Erfolg? Mit diesen Fragen beschäftigte sich der Podcast „Bundestalk“ der taz.

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Migration und globaler Autoritarismus

04. Dezember 2023  Gesellschaft

Militärpolizei zu Pferde patrouilliert zwischen der Fußgängerzone und den Straßen Anibal Pinto und Barros Arana in Concepción/Chile, 24.10.2019 (Spoblet, CC BY-SA 4.0).

Die gesellschaftliche Verschiebung nach rechts und die Abschottung gegenüber Migrant*innen waren Thema bei der Veranstaltung „Am Kipppunkt: Über den globalen Autoritarismus“. Diese wurde von Medico International organisiert.

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Landtagswahl: Präventivhaft und Migrationspolitik

20. September 2023  Unkategoisiert

Anlässlich der bayerischen Landtagswahl (8. Oktober) kamen in Schwabach Vertreter*innen von sechs Parteien (Die Linke, FDP, Grüne, Freie Wähler, SPD, CSU) zu Wort. Geladen hatte Amnesty International, der Integrationsrat und die Initiative für Demokratie und gegen Rechtsextremismus.

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Türkei: HDP-Politiker*innen im Exil

23. April 2023  Europa

Logo der Demokratischen Partei der Völker (Quelle: Halkların Demokratik Partisi, https://www.hdp.org.tr/)

Verhaftungen politischer Gegner*innen und die Gleichschaltung der Türkei unter einen religiösen Nationalismus gehören zur Herrschaft von Recep Tayyip Erdoğan. Dies stellten drei HDP-Politiker*innen in dem Dokumentarfilm „Gefängnis oder Exil – abgesetzte HDP-Bürgermeister*innen im Exil“ klar, die aufgrund der staatlichen Repression fliehen mussten.

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