Schlagwort: Rechtsstaat

Migration und globaler Autoritarismus

04. Dezember 2023  Gesellschaft

Militärpolizei zu Pferde patrouilliert zwischen der Fußgängerzone und den Straßen Anibal Pinto und Barros Arana in Concepción/Chile, 24.10.2019 (Spoblet, CC BY-SA 4.0).

Die gesellschaftliche Verschiebung nach rechts und die Abschottung gegenüber Migrant*innen waren Thema bei der Veranstaltung „Am Kipppunkt: Über den globalen Autoritarismus“. Diese wurde von Medico International organisiert.

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Landtagswahl: Präventivhaft und Migrationspolitik

20. September 2023  Unkategoisiert

Anlässlich der bayerischen Landtagswahl (8. Oktober) kamen in Schwabach Vertreter*innen von sechs Parteien (Die Linke, FDP, Grüne, Freie Wähler, SPD, CSU) zu Wort. Geladen hatte Amnesty International, der Integrationsrat und die Initiative für Demokratie und gegen Rechtsextremismus.

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Türkei: HDP-Politiker*innen im Exil

23. April 2023  Europa

Logo der Demokratischen Partei der Völker (Quelle: Halkların Demokratik Partisi, https://www.hdp.org.tr/)

Verhaftungen politischer Gegner*innen und die Gleichschaltung der Türkei unter einen religiösen Nationalismus gehören zur Herrschaft von Recep Tayyip Erdoğan. Dies stellten drei HDP-Politiker*innen in dem Dokumentarfilm „Gefängnis oder Exil – abgesetzte HDP-Bürgermeister*innen im Exil“ klar, die aufgrund der staatlichen Repression fliehen mussten.

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Polizei und/oder Militär?

22. April 2023  Gesellschaft

Polizeieinsatz zur Räumung des Dorfes Lützerath, welches von Klimaaktivisten besetzt wurde, um den Abbau von Braunkohle zu verhindern. (Lützi Lebt CC BY-SA 2.0)

Militarisierung von Polizei und Sprachgebrauch waren Thema bei der Veranstaltung „Aufrüsten für die Sicherheit? Die Militarisierung der Polizei“. Diese wurde von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisiert.

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Staat, Polizei, Silvesterkrawalle

16. Februar 2023  Gesellschaft, Unkategoisiert

Quelle: RLS

Ehrlich gemeinte Lebensperspektiven statt gruppenbezogener Verdächtigungen migrantischer Jugendlicher sind ein Lösungsansatz, um küntig Ausschreitungen, wie jene an Silvester in Berlin zu verhindern. Zu diesem Schluss kam die Aktivistin Simin Jawabreh im Gespräch mit „Manypod“.

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