Schlagwort: Rechtsstaat

Armutszeugnis: Die Enteignung der Ostdeutschen

10. November 2025  Wirtschaft

Sabine Nuss (links) und Eva Völpel (Grafik: Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Der Ausverkauf der DDR, mit dem sich westdeutsche Konzerne bereicherten und ostdeutsche Menschen in die Arbeitslosigkeit gestürzt wurden, ist bis heute spürbar. Die 21. Folge von Armutszeugnis, dem wirtschaftspolitischen Podcast der Rosa-Luxemburg-Stiftung, beschäftigte sich mit den finanziellen Folgen der Wiedervereinigung.

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Flucht vor Gericht

07. Oktober 2025  Europa

Unzählige Menschen werden nach ihrer Flucht zu bis zu 142 Jahren Gefängnis verurteilt. Im Bild ein Gerichtssaal im Justizzentrum Aachen (Wikimedia: ACBahn, CC BY 3.0).

Tausende Flüchtlinge werden wegen „Schleuserei“ an europäischen Außengrenzen angeklagt und zu bis zu 142 Jahren Haft verurteilt. Medico International ging auf die Hintergründe der Abschreckungspolitik der EU ein und warb für den „Fonds für Bewegungsfreiheit“, um Angeklagten einen fairen Prozess zu ermöglichen.

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Lenin: Totengräber der Arbeiter*innenbewegung

20. November 2024  Geschichte

Die Lenin-Statue auf dem Freiheitsplatz in Charkiw/Ukraine wird am 28. September 2014 vom Sockel gestoßen (Wikimedia: Kpamua, CC BY-SA 4.0).

Den Umschwung in Lenins Denken vom Befürworter der proletarischen Rätebewegung zum Unterdrücker der Demokratiebestrebungen in den Betrieben und der Politik machte Michael Brie in seinem Vortrag „Lenins 150. Geburtstag“ deutlich. Dieser wurde vom Kurt-Eisner-Verein Bayern und lokalen Rosa-Luxemburg-Stiftungen (RLS) organisiert.

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Die Polykratie im NS-Staat

25. Oktober 2024  Geschichte

Grafik: Rosa-Luxemburg-Stiftung

Der nationalsozialistische Staat als Treffpunkt vierer Machtgruppen, die konkurrierende Interessen, aber Gemeinsamkeiten im Profitstreben und der Angst vor den Massen haben. So charakterisierte der Politikwissenschaftler Franz Neumann in seinem Werk „Behemoth“ das Dritte Reich. Sein Buch wurde in der 42. Folge des Theoriepodcasts der Rosa-Luxemburg-Stiftung besprochen.

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Klimakrise und ziviler Ungehorsam

19. Oktober 2024  Politik


Demonstration des Grünen Fingers von Ende Gelände vom Bahnhof zurück zum Camp im Anschluss an eine Blockadeaktion in Wilhelmshaven, 13.8.2022. (Leonhard Lenz, CC0)

Die unterschiedlichen Sichtweisen auf zivilen Ungehorsam erläuterte der Soziologe Armin Pfahl-Traughber. Dabei ging er auch auf die antikapitalistisch ausgerichtete Gruppe Ende Gelände ein. Der Vortrag wurde von der Stiftung Demokratie Saarland organisiert.

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