Beiträge vom Oktober 2020

Kathrin Flach Gomez Bundestag-Direktkandidatin für Nürnberg-Süd/Schwabach

25. Oktober 2020  Regional

Am Freitag wählten die Mitglieder die aktuelle Landessprecherin der LINKE. Bayern und Nürnberger Stadträtin Kathrin Flach Gomez als Direktkandidatin im Wahlkreis Nürnberg-Süd/Schwabach für die anstehende Bundestagswahl 2021.

Als Leitspruch sah Flach Gomez einen Satz von Rosa Luxemburg: „Das einzige Gewaltmittel, das zum Sieg führen wird, ist die politische Aufklärung im alltäglichen Kampf.“ Für die LINKE sei es egal, ob man arbeitslos sei oder Akademiker*in, zugezogen oder eingesessen, religiös oder atheistisch, stellte Flach Gomez fest. Jedoch würden in der heutigen Welt die Gräben zwischen all diesen Unterschieden sowie die Macht des Kapitals zementiert. „Dagegen stellen wir uns mit gemeinsamer Solidarität und Klassenkampf“, rief sie den Anwesenden zu. Deshalb sei es wichtig, die soziale und ökologische Umgestaltung sowohl mit der Klimastreikbewegung als auch zusammen mit den Beschäftigten voranzubringen. Die LINKE als Teil des „Seebrücke“-Bündnisses helfe den geretteten Menschen in den Kommunen, in den Lagern von Moria, aber auch in der autonomen Kurdenregion Rojava. Die Partei stelle sich gegen Waffenexporte und Kapitalismus und mache Politik für die Menschen, nicht für die Konzerne, erklärte Flach Gomez.

Ihr Gegenkandidat Armin Gläsel aus dem Kreisverband Schwabach-Roth sprach sich für mehr Solidarität und Gemeinwohl aus. So brauche es eine Gemeinwohlökonomie anstelle des kapitalistischen Konkurrenzdenkens. Einen Schritt in diese Richtung sah er in der Etablierung von Genossenschaften oder regionalen Wirtschaftskreisläufen. „Hier können Menschen selbstbestimmt wohnen und arbeiten“, führte er das Marx‘sche Diktum von der Selbstorganisation der Arbeiter*innenschaft praktisch vor Augen. Darüber hinaus forderte er die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, um die bestehende soziale Ungleichheit in Deutschland zu verringern. Anstelle von Hartz IV und Sanktionen setzt Gläsel auf ein „Bürgergeld“ sowie auf eine Verlegung des Fokus der Agentur für Arbeit hin zu umfassenden beruflichen Weiterbildungsangeboten.

Nicht nur an diesem Direktkandidat*innen-Tag war DIE LINKE aktiv gewesen. Schon in den vergangenen Wochen der Tarifauseinandersetzungen im Kampf für bessere Gehälter im Öffentlichen Dienst hatte die Partei Streikaktionen begleitet und unterstützt. Pflegepersonal in städtischen Kliniken, Angestellte in kommunalen Bildungseinrichtungen oder Arbeitnehmer*innen im Öffentlichen Personennahverkehr dürfen mit ihren berechtigten Forderungen nicht mit einer Null-Prozent-Runde abgespeist werden. Aufgabe der LINKEN ist es, in solch einer Situation nicht zu schweigen, sondern engagiert zusammen zu kämpfen.

Erziehungspersonal streikt für mehr Gehalt

22. Oktober 2020  Regional

Mit einer dezentralen Kundgebung am Nürnberger Hallplatz machte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft auf die Forderungen nach 4,8 Prozent mehr Lohn aufmerksam. Dass ein Streik für bessere Bezahlung wichtig sei, konnte man sogar in den verteilten Pixi-Büchern „Streik in der Kita“ nachlesen.

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Linke unterstützt Streiks im Öffentlichen Dienst

20. Oktober 2020  Politik

Die Linke unterstützt die Streiks im Öffentlichen Dienst und steht hinter den Forderungen nach 4,8 Prozent mehr Lohn für die Beschäftigten oder dauerhaft mindestens 150 Euro mehr Gehalt. Der Öffentliche Dienst ist das Rückgrat der Kommune. Das Fachpersonal in den Kindertagesstätten oder dem Stadtkrankenhaus, Müllentsorgungsmitarbeitende und Verwaltungsangestellte gewährleisten das Zusammenleben der Gemeinschaft. Vor allem diese grundlegenden und systemrelevanten Berufe sollten es den kommunalen Arbeitgebern wert sein. Stadtrat Jonas Wagner sagt: „Wir als Gesellschaft können es uns nicht leisten, diejenigen, die in der Corona-Krise das System am Laufen gehalten haben, im Stich zu lassen. Es sendet ein falsches Zeichen an alle Angestellten im öffentlichen Dienst, wenn wir ihre Arbeitsleistung jetzt nicht durch eine angemessene Lohnerhöhung vergüten. Es reicht nicht zu klatschen, man muss den Worten auch Taten folgen lassen.“

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Landesparteitag und Bürgerversicherung

15. Oktober 2020  Kreisverband

Am Dienstag traf sich der Kreisverband zum ersten Mal seit langem wieder zu einer Präsenz-Mitgliederversammlung im Gemeinschaftshaus des Stadtteils Vogelherd. Neben Berichten vom Landesparteitag hörten wir ein interessantes Referat zum Thema Bürgerversicherung. Zugleich durften wir auch unser jüngstes Neumitglied begrüßen.

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Gedenken an den antisemitischen Anschlag von Halle

12. Oktober 2020  Regional

Solidarität mit den Opfern des Attentats und Kritik an dem Staat, der dieses Verbrechen nicht verhindert habe, waren auf der Erinnerungskundgebung zu hören. Verschiedene Organisationen gedachten in Erlangen dem antisemitischen Anschlag von Halle.

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Klatschen ist schön, 4,8 Prozent sind besser

09. Oktober 2020  Regional

Mehr Gehalt, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen und so mehr junge Menschen für den Beruf zu gewinnen, war eine Forderung des Warnstreiks am Nordklinikum in Nürnberg. Rund 400 Personen waren dem Aufruf der Dienstleitungsgewerkschaft ver.di gefolgt. Laut machten sie ihrem Unmut über die aktuelle Situation auf den Stationen Luft und zogen vom Klinikum Nord bis zum Rathaus und weiter vor das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege.

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„10 Fuß hohe Leichenberge“ – Gedenken am KZ Hersbruck

05. Oktober 2020  Geschichte

Großes Lob für eine aktive Zivilgesellschaft, aber auch Sorge über Angriffe auf unsere Demokratie drückten Vertreter aus Politik und Gewerkschaft am Freitag in Hersbruck aus. Auf dem ehemaligen Gelände des KZ Hersbruck wurden vier Erinnerungstafeln für die Häftlinge und Angehörige der 65. Infanterie-Division der US-Army eingeweiht.

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Delegierter für den Bundesparteitag kommt aus Schwabach-Roth

05. Oktober 2020  Kreisverband

Am Freitag wählten die Parteimitglieder aus Mittelfranken ihre Delegierten zum anstehenden Bundesparteitag der LINKEN. Kreisvorsitzender Cornelius Voigt aus Schwabach-Roth war eine der sechs Personen, die von der Parteibasis entsandt wurden.

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