Kuba: Ein kurzer Überblick

10. Februar 2022  Global
Geschrieben von Daniel Schneider

Kuba verfüge über mehr direkte Demokratie, eine kostenlose Bildung sowie ein exzellentes Gesundheitssystem, stellte Kathrin Flach Gomez fest. Die bayerische Landessprecherin der Linken hielt in Erlangen einen Vortrag zu „Kuba – Zwischen Propaganda und Wirklichkeit“.

Medizinische Auslandshilfe und Prävention

Der Erfolg des kubanischen Gesundheitssystems lasse sich etwa daran messen, dass auf der Karibikinsel schon fünf Impfstoffe gegen das Corona-Virus entwickelt wurden, veranschaulichte Flach Gomez. Ein weiterer medizinischer Meilenstein sei die Escuela Latinoamericana de Medicina (ELAM). In den zwei Jahrzehnten ihres Bestehens wurden dort ca. 30.000 Ärzt*innen aus über 150 Ländern ausgebildet. Auch schicke der sozialistische Staat seit fünfzig Jahren gut 400.000 Fachärzt*innen in 165 Staaten, um dort bei der Augenerkrankung Grauer Star, bei Ebola-Epidemien oder Erdbebenschäden wie 2010 in Haiti zu helfen.

Ein Vorteil sei ebenfalls in der auf Prävention ausgelegten Gesundheitsversorgung zu sehen. Medizinisches Personal (Médicos de Familia) würden die Menschen in ihrer Umgebung dauerhaft begleiten. Ist in Deutschland ein/e Ärzt*in durchschnittlich für 231 Einwohner zuständig, seien es in Kuba nur 122. Diese „Grundversorgung vor der Haustür“ gepaart mit über 11.000 ärztlichen Praxen und zahlreichen Polikliniken verhinderte eine Menge gesundheitlicher Risikofaktoren, so dass ein umfassendes und auf Gewinn ausgerichtetes Intensivbetten-System gar nicht nötig sei.

Kostenlose Bildung für alle

Die Bildung ist aufgrund staatlicher Förderung (BIP: 13%) von der Kita bis zur Promotion kostenlos (Dtl. BIP: 4,2%). Die Regionaldirektorin des UN-Kinderhilfswerks (Unicef) für Lateinamerika/Karibik, María Cristina Perceval, sagte 2018 in der „Granma“ (Tageszeitung der Kommunistischen Partei Kuba), das Land sei weltweit führend beim Schutz und der Förderung von Kinderrechten. Nach einer neunjährigen Gemeinschaftsschule können die Jugendlichen zwischen einer Berufsausbildung oder der Oberstufe wählen. Hatte es vor der Revolution nur 3 Universitäten gegeben, gibt es mittlerweile fünfzig Hochschulen, in denen viele junge Menschen aus Afrika und Lateinamerika als künftige Hoffnung ihrer Länder studieren können.

Gesellschaft statt Partei

Das politische System sah Flach Gomez mehr in einer direkten Demokratie als einem repräsentativen Parteiensystem. Den Anfang machten die Kommunal-Parlamente, in denen Nachbarschaftskreise geeignete Kandidat*innen aus ihrer Mitte nominierten. „Es kommt weniger auf Parteimitgliedschaft, als auf Engagement im Viertel, der Gesellschaft oder einer Organisation an“, erklärte sie. Die Kommunal-Parlamente wiederum entsendeten 50 Prozent in die nächsthöhere Provinz-Parlamente. Diese Abgeordneten bestimmten wiederum 50 Prozent aus ihren Reihen, um in die Nationalversammlung zu gehen. Die jeweils andere Hälfte entsandten die Massenorganisationen wie Gewerkschaft, Frauen-, Bauernorganisation oder Schüler*innen- und Studierendenverband.

Die 2019 verabschiedete neue Verfassung sieht mehr zivile Rechte (Versammlungs-, Reisefreiheit) sowie eine stärkere Gewaltenteilung zwischen Präsident*in, Premierminister*in und Präsident*in der Nationalversammlung vor. Das seit 1960 verfügte und 1992 verschärfte US-Handelsembargo besteht weiterhin und soll bisher einen wirtschaftlichen Verlust von 620 Milliarden US-Dollar verursacht haben.

Einschüchterung und Repression

Nicht thematisiert wurde allerdings die aktuelle Lage der Menschenrechte: Amnesty International kritisiert staatliche Einschüchterung der Bewegung San Isidro. Diese umfasst Menschen aus den Bereichen Kunst, Lyrik, Wissenschaft sowie LGBTI-Aktivist*innen und unabhängige Journalist*innen. Reporter ohne Grenzen listet das autoritär regierte Regime auf dem Index der Pressefreiheit auf Platz 171 von 180. Es gibt keine freie Presse, nur staatlich kontrollierte Zeitungen sind zugelassen.

Seit November 2018 gibt es in Nürnberg Bayerns derzeit einzige Cuba Sí- Regionalgruppe.

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