Die Stärken des Kapitalismus nutzen und gleichzeitig seine sozialen Defizite überwinden, ist Aufgabe des Demokratischen Sozialismus. Gregor Gysi erläuterte im Gespräch mit Janine Wissler diese Wirtschaftsform und ging auch auf den Staatssozialismus der DDR ein.
Krieg und Armut
„Der Kapitalismus führt zu einer sehr effizienten Wirtschaft sowie großen Fortschritten in Wissenschaft und Forschung“, lobte Gysi die Vorzüge des aktuellen Systems. Gleichzeitig bedeute die ständige Konkurrenz um Rohstoffe und Gewinnmargen von Rüstungsgütern Krieg. „Der Kapitalismus kann keinen Frieden sichern“, sagte der Linken-Politiker. Da sich der Reichtum nur in wenigen Händen konzentriere, sei soziale Gerechtigkeit auch nur bloße Illusion. Stattdessen komme es zu wachsender Armut und ökologischer Zerstörung.
Genossenschaft und Wirtschaftsdemokratie
Deshalb müsse man das, was der Kapitalismus gut könne, retten – und gleichzeitig seine Schwächen überwinden. Um die Macht von Wirtschaftsunternehmen einzuschränken, sollten große Banken und Konzerne entweder verkleinert oder vergesellschaftet werden. Kleinere Firmen hingegen könnten privatwirtschaftlich oder auch genossenschaftlich geführt werden. Doch in allen Bereichen sei es wichtig, die Interessen von Arbeitnehmerinnen und Konsumentinnen gesetzlich zu stärken. „Belegschaften müssen an den Entscheidungen ihrer Unternehmen beteiligt werden“, nennt Gysi ein Beispiel dieser Wirtschaftsdemokratie.
Anpassung statt gemeinsames Lernen
Die demonstrierenden Bürger*innen der DDR, die die Demokratie herbeigeführt haben, wollten ihren Staat keinesfalls abschaffen, sondern ihn grundlegend verbessern, erläuterte der Rechtsanwalt. Nach der Wiedervereinigung wurden einerseits Kommunikationsnetze in den Städten modernisiert sowie Wohnungen renoviert. Allerdings auch gleichzeitig zahlreiche Bahnhöfe geschlossen und Gleisstrecken der damaligen Reichsbahn stillgelegt, kritisierte er.
„Bei der Wiedervereinigung zweier Völker musste sich das eine anpassen, das andere änderte kein Komma“ kommentierte Gysi den Sachverhalt, dass Nationalflagge, Landeshymne und Namen der Bundesbehörden des Westens einfach übernommen werden mussten. Dabei hätte die Bundesrepublik bei der Gleichstellung der Geschlechter, den medizinischen Polikliniken oder der Berufsausbildung vom System der DDR profitieren können.
Ökologisch links
„Die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS, Nachfolgeorganisation der SED) hat dazu beigetragen, dass Rechte im Osten damals nicht so stark wurden, wie sie es heute sind“, wies Janine Wissler auf die hohen Wahlergebnisse der AfD hin. Aufgabe der Linken sei es nun, ein demokratischeres Gesellschaftsbild zu entwerfen. Denn reine Verstaatlichung, wie sie in der DDR praktiziert wurde, schafft keinen Demokratischen Sozialismus, mahnte sie an. Hoffnung machte ihr die Umweltbewegung. „Bei den Fridays-for-Future-Demonstrationen, auf denen ein Systemwechsel gefordert wird, sehen wir, dass der Kapitalismus die drängenden Probleme unserer Zeit nicht lösen kann“, sprach sie ein gesellschaftliches Umdenken der jungen Generation an.
Weiterführende Links:
• Die Linke (5.12.2019): Gysi & Wissler: Die DDR, Marx und der Demokratische Sozialismus – https://www.youtube.com/watch?v=1gGx4mIOwtQ
• Die Linke SC-RH (10.9.2022): Ein utopischer Sozialismus – https://www.die-linke-schwabach-roth.de/politik/ein-utopischer-sozialismus/
• Die Linke SC-RH (3.8.2022): Die sozial-ökologische Transformation gestalten – https://www.die-linke-schwabach-roth.de/politik/die-sozial-oekologische-transformation-gestalten/
• Die Linke SC-RH (20.4.2022): Vergesellschaftung: Wie denn? – https://www.die-linke-schwabach-roth.de/gesellschaft/vergesellschaftung-wie-denn/
