Eine emanzipatorische Gesellschaft, in der niemand während seines Lebenslaufes benachteiligt wird, war das Ergebnis der Veranstaltung „Die neue Frauenbewegung“. Im Offenen Haus Roth diskutierten am Donnerstag Simone Barrientos (DIE LINKE, MdB) und Susanne Horn (Spitzenkandidatin Stadtrat Roth) mit vielen Interessierten über die Möglichkeiten modernen Feminismus.
mehr »Nach der Landtags-und Bezirkstagswahl vom 14. Oktober 2018 stellen wir fest: Zum Einzug ins Maximilianeum hat der landesweite Stimmenanteil für DIE LINKE von 3,2 Prozent zwar nicht gereicht, aber wir konnten unser Ergebnis in Bayern gegenüber der letzten Landtagswahl immerhin um 1,1 Prozentpunkte verbessern. Im Bezirkstag ist unsere Partei jetzt durch zwei Mandatsträger (statt bisher einen) vertreten: Uwe Schildbach aus Ansbach und Titus Schüller aus Nürnberg . Auch in den beiden Städten, die zu unserem Kreisverband gehören, kann sich unser Ergebnis sehen lassen: In Schwabach und Roth betrug der Anteil von Erst- und Zweitstimmen bei der Landtagswahl für DIE LINKE jeweils 4,1 Prozent; er lag damit über dem Landesdurchschnitt und deutlich höher als vor fünf Jahren. Unsere Kandidaten Tino Schwarz, Cornelius Voigt und Stefan Gerbig haben großen Einsatz gezeigt und unsere Positionen im Wahlkampf sehr überzeugend vertreten. Der Schluss aus alledem kann nur lauten: Wir wollen alles daran setzen, zumindest in Roth und Schwabach bei der nächsten Kommunalwahl über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen!
Die historische Niederlage der CSU durch Verlust der absoluten Mehrheit im Landtag und das gute Ergebnis für die Grünen dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die politischen Gewichte im Freistaat weiter nach Rechts verschoben haben. Zwar wird Söder mit Hilfe der Freien Wähler die Regierungsgeschäfte der CSU weiterführen, aber schon im Wahlkampf hat sich seine Partei in der Flüchtlingspolitik der AfD derart angeglichen, dass sie nach deren Einzug in den Landtag kaum von ihr zu unterscheiden ist, und das neue Polizeiaufgabengesetz verstärkt diesen Rechtsruck. Desaströs ist der Niedergang der SPD, die jetzt im bayerischen Landtag den vorletzten Platz unter den Oppositionsparteien einnimmt. Wir müssen konsequent daran arbeiten, dass die sozialen Themen, die die Menschen bewegen, wieder in den Vordergrund gerückt werden: prekäre Arbeitsverhältnisse und Hartz IV, rasanter Anstieg der Mieten in den Ballungsräumen, zunehmende Altersarmut und Personalknappheit in den Pflegeberufen. Dazu kam noch kurz vor Ende des Wahlkampfes Unterstützung von der Bundespartei am 11. Oktober 2018 nach Schwabach.
Der Kampf um eine Verbesserung der Personalsituation in Krankenhäusern und Seniorenheimen geht auch nach dem Wahlkampf weiter. Bei der landesweiten Unterschriftensammlung für die Zulassung des Volksbegehrens Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern!, das von unserem Bundestagsabgeordneten Harald Weinberg initiiert und von der SPD Bayern, der Gewerkschaft ver.di und einigen anderen Organisationen mitgetragen wird, kamen bis Anfang Oktober 102.000 Unterschriften zusammen. Das ist mehr als das Vierfache der Unterschriften, die notwendig gewesen wären! Wir haben erlebt, dass wir mit derartigen konkreten Aktionen viele Menschen erreichen, die wissen, wo sie der Schuh drückt. Deshalb arbeiten wir weiter mit Nachdruck daran, in den kommenden Monaten das Volksbegehren gegen den Pflegenotstand zum Erfolg zu führen.
Aus Anlass des Internationalen Weltfrauentags am 8. März 2018 haben einige Aktive aus unserem Kreisverband in den beiden Kliniken von Schwabach und Roth sowie in etlichen Seniorenwohneinrichtungen als Anerkennung Rosen ans Pflegepersonal verteilt. Gleichzeitig wollten wir damit auf die Misere im Pflegebereich aufmerksam machen, die auch im Wahlkampf eine Rolle spielen wird. Im Schwabacher Tagblatt vom 11.3.2018 erschien dazu der folgende Bericht:
Landkreis Roth/Schwabach – Am Weltfrauentag waren Mitglieder des Kreisverbands der Linken unterwegs, um Frauen, die täglich in der stationären Kranken- und Altenpflege arbeiten, eine Rose als Anerkennung zu überreichen. „Nicht nur am Frauentag: Pflege ist mehr wert“ lautete das Motto.
Mit einem entsprechenden Aufkleber und dem Logo der Linkspartei versehen sind am Stadtkrankenhaus Schwabach, in der Kreisklinik Roth und mehreren Seniorenwohnanlagen von Diakonie, Caritas und Arbeiterwohlfahrt in beiden Städten 500 Rosen an das weibliche Pflegepersonal verteilt worden.
Bei den Adressatinnen kam diese Aktion gut an. Den meisten Frauen war die Freude über die gelungene Überraschung anzumerken und besonders auf Altenpflege-Stationen war häufiger zu hören: „Wie schön, dass auch mal an uns jemand denkt.“ Auch von den männlichen Kollegen im Pflegebereich kamen durchwegs anerkennende Worte.
Die Aktion der Linken gehört zu einer bundesweiten Kampagne, mit der die Partei die Situation 1n den Pflegeberufen dauerhaft in den Fokus rücken will. Mehr als 85 Prozent aller Pflegekräfte in Deutschland sind weiblich.
„Vor allem wo Frauen arbeiten, sind die Arbeitsbedingungen häufig schlecht und die Löhne niedrig“, so die Linken im Kreis Roth-Schwabach. Allein in den Krankenhäusern fehlen nach Darstellung der Linken bundesweit 162 000 Stellen, darunter 100 000 Pflegekräfte. In der Altenpflege kämen noch einmal 40 000 fehlende Stellen hinzu.
Pflegekräfte seien schlecht bezahlt und könnten ihren Beruf oft nicht so ausüben, wie sie es gerne möchten, hieß es von Seiten der Links-Partei. Unfreiwillige Teilzeit für die einen, Überstunden und Dauerstress für die anderen führten zu Überlastung und immer weniger Zeit für die Versorgung von Alten und Kranken, stellte man fest.
Das zeige sich auch im internationalen Vergleich: „Auf eine Pflegekraft kommen in Deutschland 13, in Norwegen fünf Patientinnen und Patienten“, rechneten die Linken vor. Sie sprechen deshalb von einem Deutschland-weiten Pflegenotstand und wollen ihn beheben.
Erste Maßnahmen müssten eine Aufstockung um die genannten fehlenden Stellen und eine gesetzliche Personalbemessung für alle Krankenhäuser sein. Der Pflegemindestlohn solle 14 Euro betragen.
„Die Forderungen der Linken für den Pflegebereich gehen damit erheblich über die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag von SPD und Union hinaus“, unterstrich Linken-Kreischefin Christiane Feldmann. Die mit der Rosenverteilaktion verbundene Solidaritätsadresse an die weiblichen Pflegekräfte laute: „Mehr von euch ist besser für uns alle.“ Robert Schmitt
Kurz vor Jahresende wurde auf der Kreismitgliederversammlung am 13.12.2016, die diesmal zusammen mit dem Kreisverband Nürnberger Land stattfand, unser Direktkandidat im Wahlkreis 246 für den nächsten Bundestag gekürt. Drei Tage später erschien folgender Artikel im Schwabacher Tagblatt:
Landkreis Roth – Dr. Helmut Johach zieht auch im nächsten Jahr als Kandidat der Linken für den Bundeswahlkreis Roth (Landkreise Roth und Nürnberger Land) in den Bundestagswahlkampf. Der Rednitzhembacher hatte schon 2013 kandidiert.
Ins Rennen geschickt wurde Johach von der Aufstellungsversammlung, zu der die beiden Linken-Kreisverbände Schwabach-Roth und Nürnberger Land in Schwabach zusammengekommen waren, mit einem 100-Prozent-Votum. Er war allerdings auch der einzige Kandidat.
„Die Wahl zum Direktkandidaten ist für mich eine hohe Auszeichnung. Wir werden in den kommenden Monaten alles dafür tun, um bei der Bundestagswahl ein gutes Ergebnis zu erzielen. Für mich steht dabei insbesondere die soziale Gerechtigkeit im Mittelpunkt“, so Johach. Hartz IV, das Gesundheitssystem einschließlich dem Thema Pflege, wie auch die Rentenpolitik will er ebenfalls zum Thema
machen. Und: „Vor allem hier in Bayern mit dem eben beschlossenen, sogenannten Integrationsgesetz“ werden wir ein Augenmerk ganz besonders auf die Flüchtlingspolitik werfen“, betonte der Kandidat.
„Die Mitglieder haben mit der Wahl von Helmut Johach eine gute Entscheidung getroffen, wir können nun mit einem engagierten und erfahrenen Kandidaten in einen kraftvollen Wahlkampf starten“, sagte Christiane Feldmann, Vorsitzende der Linken Schwabach-Roth.
Der Kandidat hat in der Theorie zwei Möglichkeiten auf den Einzug in den Bundestag. Entweder er gewinnt mit der relativen Mehrheit der Stimmen im Wahlkreis das Direktmandat (das ist seit Kriegsende allerdings immer an die CSU gegangen) oder er schafft über die Landesliste der Linken den Sprung nach Berlin. Dafür bräuchte die Linke – erstens – ein gutes Zweitstimmenergebnis und Helmut Johach – zweitens – einen aussichtsreichen Top-Ten-Platz auf der Landesliste.st/rog
Quelle: Artikel aus dem Schwabacher Tagblatt vom 16.12.2016
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