Schlagwort: Waffenexporte

Spaltet der Ukrainekrieg die Linke?

12. Januar 2023  International

Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik (Quelle: RLS)

Die innerparteilichen Differenzen der Linken im Zuge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, aber auch mögliche Lösungsansätze, wie man dem Sterben Einhalt gebieten kann, waren Thema der Veranstaltungsreihe „Eine Frage von Krieg und Frieden“. Organisiert wurde diese von der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS).

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Bodo Ramelow: Politik an der Seite der Schwächsten

11. Oktober 2022  Politik

Bodo Ramelow empfängt die Thüringer Olympiateilnehmer, 2022 (Urheber: Steffen Prößdorf CC BY-SA 4.0)

Für Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow bedeutet Linkssein, sich an die Seite der Schwächeren zu stellen. Wie er dies in den vergangenen Jahrzehnten machte und welche Kritikpunkte er an der Partei Die Linke hat, erläuterte er in der Vorstellung seiner Biografie mit dem Journalisten Johannes Fischer.

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Erk Acarer: Journalismus in der Türkei

26. Juli 2022  Europa

Türkische Flagge (Quelle: Wikipedia, gemeinfrei)

Die Dokumentation „Ich werde berichten“ – Journalist:innen in der Türkei von Onur Öncü beschäftigte sich mit dem regimekritischen Reporter Erk Acarer. Wegen seiner Artikel über die AKP-Regierung und islamistische Terrororganisationen erhielt er zahlreiche Morddrohungen und floh 2017 nach Deutschland. Im Juli 2021 wurde der Journalist vor seinem Haus in Berlin Opfer eines Angriffs.

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Hennig-Wellsow: Zielgerichtete Sanktionen statt Aufrüstung

15. April 2022  Politik

Susanne Hennig-Wellsow, 2021 (Martin Heinlein, CC BY 2.0)

Ein nicht aufzulösendes Dilemma in Bezug auf Waffenlieferungen an die Ukraine und der Wunsch nach aktionsreicher und vielfältiger Lösung der Klassenfrage waren Themen im Salon Maldekstra. Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und Julia Fritzsche, Autorin des Buches „Tiefrot und radikal bunt“ sprachen dort über drängende Fragen linker Politik.

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Milliardenschwere Waffenexporte für Ägyptens Militärregierung

28. Dezember 2021  Politik

Abdel Fattah al-Sisi als ägyptischer Verteidigungsminister, 3. März 2013 (Quelle: U.S. Department of State. Derivative work: Krassotkin)

Die geschäftsführende Bundesregierung genehmigte kurz vor der Amtsübergabe Rüstungsexporte von über 4 Milliarden Euro an das autoritär geführte Ägypten. Amnesty International zählt zahlreiche Menschenrechtsverbrechen im von Staatspräsident Abdel Fattah al-Sisi regierten Land auf. Der Feldmarschall hatte sich 2013 mithilfe des Militärs an die Macht geputscht.

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