Greding: Zivilgesellschaft gegen AfD

24. Juli 2019  Regional
Geschrieben von Redaktion

Genoss*innen aus Würzburg, Ingolstadt, Schwabach und Roth standen/saßen neben dem Bündnis „Greding ist bunt“, den „Omas gegen Rechts“, SPD, Grünen und vielen anderen Demokrat*innen, um am 21. Juli in Greding ein klares Zeichen gegen den Landesparteitag der AfD Bayern zu setzen. Das sonnige Wetter wurde von einigen jungen Leuten dazu genutzt, ein Asphaltpicknick abzuhalten. Dieses wurde von der herbeieilenden Polizei jedoch nach kurzer Zeit beendet, um den mit BMW, Mercedes und Audi anreisenden „Vertretern des kleinen Mannes“ ihre Zusammenkunft zu ermöglichen. Laut Recherchen des Bayerischen Rundfunks vom 25.12.2018 beobachtete der Bayerische Verfassungsschutz mehrere AfD-Bezirkstagskanditat*innen wegen ihrer Nähe zu rechtsextremen Gruppierungen. Mit Plakaten wie „Liberté, Égalité, fck AfD“, lauten Pfiffen und Rufen zeigten die Demonstrant*innen, was sie von der Partei hielten.

Die frühere Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Eva Bulling-Schröter, sprach für das Bündnis „Ingolstadt ist bunt“. Sie erklärte, dass dieser Sonderparteitag darüber entschiede, ob der rechte „Flügel“ der AfD auch hier in Bayern die Oberhand gewänne. „Bis heute wurden 169 Menschen von Rechten ermordet und das kommt nicht von ungefähr“, sagte die Landessprecherin der LINKEN. Bayern. Wenn ein Beschäftigter beim Baden-Württenberger Landtag und AfD- Mann in einem Chat schriebe, dass er sich „einen Bürgerkrieg mit tausenden Toten“ wünsche, sei dies ein Alarmsignal für unsere Demokratie.

Cornelius Voigt, Vorsitzender der LINKEN Schwabach-Roth, sprach mit der sozialen Ungerechtigkeit in unserem Land einen der Gründe an, aus denen die Rechtspopulisten Profit schlagen. „ Allein in Bayern leben ca. 12 % aller Kinder an der Armutsgrenze, während führende Politiker*innen durch Aufsichtsratsposten große Nebeneinkünfte verdienen.“ Wie schon im Dritten Reich suche man Sündenböcke, die dafür verantwortlich seien. Statt Flüchtlinge auszugrenzen, müsse man jedoch das rein profitorientierte Wirtschaftssystem ändern. Während die jetzige Politik auf rechten Stimmenfang gehe, setzt sich DIE LINKE für Menschlichkeit, soziale Gerechtigkeit und den ökologischen Schutz der Erde ein. „Wichtig ist, Menschen die Angst vor andersartigen zu nehmen, anstatt wie die AfD Hass und Gewalt zu schüren“, appellierte er an die Zuhörer*innen.

Eine weitere Sprecherin von „Ingolstadt ist bunt“ ging in ihrer Rede auf die Gefahren für Menschen mit Behinderungen ein, die von dieser Partei ausgingen. „AfD-Abgeordnete bezeichnen behinderte Menschen als ansteckend“, sagte eine Sprecherin des Bündnisses. Damit stellten sie sich gegen unsere offene und inklusive Gesellschaft. Die Parallelen zum nationalsozialistischen Weltbild, in dem behinderte Menschen als „lebensunwertes Leben“ zu tausenden ermordet wurden, seien erschreckend. Die Gruppe „Omas gegen Rechts“ gab den Jüngeren mit Blick auf Rechtsextremismus und Nationalismus die Mahnung mit auf den Weg: „Ihr seid nicht schuld an dem, was war, aber ihr seid verantwortlich dafür, dass so etwas nie wieder passiert!“ Das „Antifaschistische Aktionsbündnis Neumarkt“ erläuterte in seiner Rede das populistische und asoziale Verhalten der Partei. Die AfD sei eine rassistische Partei der Reichen, die die Armen gegen die Ärmsten der Gesellschaft ausspielten.

Musikalisch wurde die Gegenkundgebung von der Taperock-Band „Panzertape“ unterstützt. Diese hatten im Juli schon auf zwei weiteren Demonstrationen gegen die AfD in Warburg/Nordrheinwestfalen und Lichtenfels/Bayern gespielt.

Die Jugend auf dem Parteitag

19. Juli 2019  Kreisverband
Geschrieben von Redaktion

Am Samstag waren wir mit zwei Haupt- und zwei Ersatzdelegierten auf dem 12. Landesparteitag der LINKEN.Bayern in Dingolfing. Der Schwerpunkt der 9-stündigen Veranstaltung lag dabei auf den anstehenden Kommunalwahlen 2020. Den Anfang machte Katja Wolf, die seit 2012 linke Oberbürgermeisterin in Eisenach (Thüringen) ist, indem sie aus ihrer langjährigen Kommunalerfahrung berichtete. „Die Stärke der LINKEN liegt an der Basis, in den Vereinen, nahe am Menschen“, erklärte Wolf, die gleichzeitig auch stellvertretende Präsidentin des Deutschen Städtetags ist.

Lukas Eitel, Mitbegründer der Linksjugend [‘solid] Basisgruppe in Erlangen, erläuterte, dass Bayern der Landesverband mit dem jüngsten Durchschnittsalter in ganz Deutschland sei. So stelle die Altersgruppe der 21 bis 25-Jährigen die größte Gruppierung in der Partei dar, sagte er mit Verweis auf die Entwicklung im Landesverband.

Das Hauptaugenmerk des Landesparteitages lag auf den „Kommunalpolitischen Eckpunkten“, die durch eine Vielzahl von Änderungsanträgen aus den einzelnen Kreisverbänden einen detaillierten und umfassenden Leitfaden zur Kommunalwahl bildeten. „Jetzt hat jeder KV die Möglichkeit, anhand dieser Ideen und Vorschläge eigene regionale Schwerpunkte für das Kommunalprogramm vor Ort zu entwickeln“, fasste Klaus Ernst (MdB) die konstruktive Abstimmung zusammen.

Den Abschluss bildeten Neuwahlen verschiedener Gremien, Kommissionen und Ausschüsse. Nachdem alle bayerischen Delegierten zusammen die „Internationale“ gesungen hatten, traten wir schließlich wieder den Rückweg aus Niederbayern Mitte Richtung Schwabach-Roth an.

Schön war‘s!

Keine Monsterstromtrasse durch den Landkreis Roth!

17. Juli 2019  Regional
Geschrieben von Redaktion

Auf der Mitgliederversammlung unseres Kreisverbands am 9. Juni 2019 ging es u.a. um die Pläne zu einer riesigen neuen Stromtrasse, die den nördlichen Teil des Landkreises Roth auf einer Breite von ca. 100 Metern durchschneiden soll:

Werner Emmer vom Energiebündel Schwabach-Roth und Mitglieder des Kreisvorstands sprachen sich anstelle der neuen Stromtrasse (Verlauf rote Linie) für eine dezentrale, CO2-freie Stromerzeugung aus erneuerbaren Ressourcen (Wind, Sonne, Biomasse) in Bayern aus. Nach reger Diskussion wurde von der Mitgliederversammlung die folgende Resolution beschlossen:

Mehr »

Die Linke feiert das Grundgesetz

31. Mai 2019  Unkategoisiert
Geschrieben von Redaktion

Zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes veranstalteten wir am Freitag und Samstag einen Infostand in Schwabach und Roth. Bei Kaffee und Kuchen konnte man viele Infos über unsere Verfassung bekommen oder verschiedenen Spielen nachgehen. Beim Grundgesetz-Losen zogen Interessierte einen der 146 Artikel. Hatten sie eines der 19 Grundrechte erwischt, erhielten sie ein liebevoll verpacktes Geschenk. Aktiver ging es beim Dosenwerfen zum Bundesverfassungsgericht zu. Dabei warf man auf eingebrachte Gesetzesinitiativen der Regierungskoalitionen, die wegen Verstoß gegen das Grundgesetz vom Gericht wieder gekippt wurden. Beispiele waren z.B. der „große Lauschangriff“ oder die Bemessung der Hartz IV-Regelsätze. Historisch ging es bei der Info-Tafel zum Verfassungsschutz weiter. Dort waren 24 Herren und eine Dame samt ihrer nationalsozialistischen Vergangenheit aufgelistet, die in der jungen Bundesrepublik im Verfassungsschutz Karriere machten. Einer davon war Erich Wenger. Er war Mitglied der SA, NSDAP und Gestapo, trat in die Leibstandarte-SS „Adolf Hitler“ ein und war als SS-Hauptsturmführer bei „Partisanenbekämpfungen“ beteiligt. 1956 erhielt er eine Festanstellung beim Verfassungsschutz. Friedlicher verhielt es dagegen beim Kinderschminken, bei dem junge (und junggebliebene) Menschen mit viel bunter Farbe zu Marienkäfer oder Tigern wurden.

Aktionstag gegen Rassismus

17. März 2019  Regional
Geschrieben von Redaktion

Gestern, am europaweiten Aktionstag gegen Rassismus veranstalteten wir einen Infostand in Schwabach. Mit der Postkartenaktion „Weißt du eigentlich, was du da sagst?“ regten unsere Mitglieder dazu an, seinen Sprachgebrauch kritisch zu überdenken. Gemeinsam mit dem Bündnis gegen Rechts setzen wir uns gegen Diskriminierung und Ausgrenzung ein!

Kommunalpolitik

Alle Meldungen zur Kommunalpolitik...

Meldungen der Bundespartei

Zur Website der Bundespartei (Link öffnet neuen Tab)