Gregor Gysi: Warum Sozialismus? DIE LINKE.

Gregor Gysi: Warum Sozialismus?

19. Dezember 2023 Politik
Geschrieben von Kreisverband

Gregor Gysi bei einer Pressekonferenz 24.7.2023 in Berlin (F rank Gaeth, CC BY-SA 4.0)

Eine Rentenversicherung, in die alle einzahlen sowie die Vergesellschaftungen im Gesundheitssektor oder im Wohnungsbereich sind Chancen zu einer gerechteren Welt. Der Bundestagsabgeordnete Gregor Gysi (Die Linke) sprach bei der Veranstaltung „Sozialist*in sein heute“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung über die Überwindung des Kapitalismus.

Ein elitäres Wirtschaftssystem

Im Kapitalismus konzentriere sich der Reichtum in den Händen einiger weniger, während sich die Armut verbreitere, erklärte Gysi. Aktuell gäbe es in der Bundesrepublik 220 Milliardär*innen. „In der Corona-Pandemie stiegen mehr Menschen zu Milliardär*innen auf, während das Reallohneinkommen gleichzeitig sank“, zeigte er die ungleichen Verhältnisse auf. Auch schaffe dieses Wirtschaftssystem keine Chancengleichheit für ärmere Kinder. „In Salzburg muss man für eine Opernkarte 250 Euro zahlen – das ist eine elitäre Auswahl“, kommentierte er.

Wohnen als Grundrecht

Zwar sichere Artikel 14 im Grundgesetz zwar das Eigentum, gleichzeitig ermögliche er auch die Enteignung. „Die meisten Enteignungen finden in Bayern wegen dem Bau von Autobahnen statt“, sprach der Politiker gängige Praxis an. Der Artikel 15 lege die Vergesellschaftung fest. „Wohnen gehört für mich in die öffentliche Hand“, erläuterte Gysi. Denn da Obdachlosigkeit die Würde des Menschen angreife, verstoße sie gegen das Grundgesetz. Jeder müsse die Möglichkeit haben, in einer für ihn bezahlbare Wohnung leben zu können. Gleiches gelte für die Gesundheits- und Energieversorgung wie auch die Mobilität.

Rentenkasse für alle

In der Mitte der Gesellschaft braucht es Gysis Vorstellung nach genossenschaftliches Eigentum ebenso wie privates. „Großbanken sollten hingegen entweder verkleinert oder vergesellschaftet werden“, sprach er deren gewaltige Machtfülle an. Auch bei der Rente wolle er etwas ändern. „Wegen der gestiegenen Lebenserwartung sollen die Menschen länger arbeiten“, sagte er. Jedoch diskutiere niemand, dass auch Beamt*innen und Selbstständige in die gesetzliche Krankenkasse einzahlen könnten sowie die Beitragsbemessungsgrenze von 7.500 Euro aufhebbar sei.

Unmut stärkt die Rechte

Die vergangene Bundestagswahl sei ein Weckruf – der allerdings im politischen Berlin ungehört zu verhallen scheine. „38 Prozent der Bevölkerung hat nicht, ungültig, Kleinstparteien oder die AfD gewählt“, rief der Rechtsanwalt in Erinnerung. Damit wollten die Wahlberechtigten ihren Unmut mit der aktuellen Parteipolitik zum Ausdruck bringen. Dass seine Partei daraus Kapital schlagen könne, bezweifelte er jedoch. „Es besteht die reale Gefahr, dass sich die Unzufriedenheit rechts kanalisiert“, erläuterte er mit Blick auf die Wahlergebnisse der AfD.