SPD-Abgeordnete sprechen sich für ein 600 Milliarden Euro teures Luftkampf-System aus. Ist das eine geeignete Politik, um den Kampf gegen Armut, Corona und Klimawandel zu gewinnen?
Vernetzter Luftkampf der Zukunft
Der Pilot sitzt in einem Tarnkappen-Jet, umgeben ist er von Drohnenschwärmen, welche die feindliche Luftabwehr stören sowie gegnerische Kampfflugzeuge ausschalten sollen. Sowohl der Pilot als auch die Drohnen sind in ständigem satellitengestützten Austausch mit weiteren Bodeneinheiten und auch Kriegsschiffen.
Was passiert, wenn eine Atombombe deine Stadt trifft? [Quelle: funk.net, 2020]
Am 22. Januar trat der Atomwaffenverbotsantrag in Kraft. Die unterzeichnenden Staaten verbieten und ächten die Entwicklung, Stationierung und den Einsatz von Kernwaffen. Die Bundesregierung lehnte den Beitritt zu dem Vertrag ab.
Vor 75 Jahren fanden die Nürnberger Prozesse im Justizpalast statt. Benjamin Ferencz, damaliger Chefankläger im „Einsatzgruppenprozess“, fand deutliche Worte in seiner Video-Grußbotschaft. Seiner Forderung nach militärischer Abrüstung müsse man sich auch in Bayern anschließen, ist Linken-Vorsitzender des Kreisverbandes Schwabach-Roth Cornelius Voigt überzeugt. „Während ich hier spreche“, sagt Ferencz, „gehen die Kriege weiter. Wir geben täglich Milliarden von Dollar für die Herstellung von Waffen aus, um noch mehr Menschen zu töten.“ Der 100-Jährige schließt mit einem Appell: „Sie müssen sich dieser Realität stellen. Tun Sie, was in Ihrer Macht steht.“ Dieser Realität müsse sich auch Bayern stellen, erklärt Voigt. Denn rund ein Drittel der deutschen Wehrindustrie seien im Freistaat angesiedelt.
Musikalische Begleitung mit Antikriegsliedern gab es von Wulli & Sonja
Kritik an der NATO-Osterweiterung sowie am geplanten Verteidigungshaushalt der Bundeswehr wurde am Antikriegstag 2020 in Erlangen laut. Die Redner*innen forderten, mehr Geld in Klimaschutz und Zivilen Friedensdienst, anstatt in neue Militärsysteme zu investieren.
Schwerpunkte für die Kommunalwahl sind soziale Gerechtigkeit,
bezahlbarer Wohnraum und die Energiewende. Das beschloss die Linke
auf ihrer Mitgliederversammlung am Dienstag, den 10. Dezember 2019 am
Vogelherd. „Wir werden uns für kostenlose Kita-Plätze einsetzen“,
sagte Nadine Reuter. „Erziehung und Bildung darf nicht vom
Geldbeutel der Eltern abhängig sein“, ist sich die Studentin der
Sozialwissenschaft und gelernte Kinderpflegerin sicher. Kommunen
sollen sich die
Wohnungspolitik
von Wien als
Vorbild
nehmen und ihren
Anteil an kommunalen Wohnungen deutlich erhöhen.
Ebenso sind
Genossenschaften
und gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaften zu
fördern.
„Als ich
fünf Jahre alt war, fiel die Atombombe. Vor der Atombombe war ich
glücklich, aber jetzt bin ich unglücklich. Ich bin einsam, weil ich
keine Eltern und Geschwister habe.“ Das schrieb Sumiya Kojima, der
am 6. August 1945 die Grundschule in Hiroshima besuchte. Der
japanische Reformpädagoge Prof. Arata Osada sammelte 1952
Erlebnisberichte von Schulkindern, die den Abwurf der Atombombe
miterlebten. Die 105 Geschichten veröffentlichte er in dem Buch „Die
Kinder von Hiroshima“.
Die
Linke im Kreisverband Schwabach-Roth bezieht Stellung: „Die Worte
der Kinder sollten
uns Erwachsenen den richtigen Weg weisen. Atomare Aufrüstung
bedeutet Tod, Trauer und Unglück.“ Gerade in der aktuellen
Situation, in der der INF-Vertrag von 1987 aufgekündigt wurde, sei
nukleare Abrüstung so wichtig wie nie zuvor. Der Vertrag legte fest,
dass die USA und die Sowjetunion ihre atomaren Kurz-
und Mittelstreckenraketen in Europa abbauten. „Mit dem
aufgekündigten INF-Vertrag und dem beendeten Atom-Abkommen mit dem
Iran stehen wir wieder an der Schwelle des todbringenden
Wettrüstens“, warnt der Vorsitzende Voigt. „Wir sollten alle
gemeinsam gegen die wirkliche Bedrohung der Menschheit – den
Klimawandel – kämpfen, und nicht Geld für effektivere
Nuklearsprengköpfe ausgeben“, erklärt er. Ein Schritt in die
richtige Richtung ist der Abzug der rund 20 US-Atombomben vom
Fliegerhorst Büchel in der Eifel. Dort üben deutsche
Tornado-Piloten für den atomaren Ernstfall. Deutschland solle sich
vielmehr für die internationale Ächtung von Atomwaffen stark
machen.
Der
Kreisverband der Linken
sieht sich in seinem
pazifistischen Denken durch Ikuko Wakasa bestärkt. Die 11-jährige
Schülerin schrieb: „Vor
einem halben Jahr wurde ein zehnjähriges Mädchen plötzlich
atomkrank. Die Haare fielen ihr aus, sie spie Blut, und nach zwanzig
Tagen ist sie gestorben. Der Krieg ist nun schon seit sechs Jahren zu
Ende, aber heute noch sterben Menschen. Die Atombombe ist etwas so
Entsetzliches, so Hassenswertes.“ Der Vorsitzende ist sich sicher:
„Wir sollten uns nach dem alten Sprichwort ‚Kindermund tut
Wahrheit kund‘ richten und uns mit allen Mitteln gegen Atomwaffen
in Deutschland, Europa und der Welt einsetzen.“ Bisher verfügen
die USA, Großbritannien, Frankreich, Israel, Russland, China,
Indien, Pakistan und Nordkorea über Kernwaffen.
