Erinnern an die 27 Millionen toten Sowjet-Bürger*innen und Kontinuitäten deutscher Kriegsverbrechen im Osten waren Thema beim 81. Jahrestag des Überfalls auf die UdSSR. Die Junge Linke Erlangen hielt anlässlich des 22. Juni 1941 eine Gedenkveranstaltung am Hugenottenplatz ab.
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Kolonien zur Bereicherung skrupelloser Privatpersonen dank der Zusammenarbeit europäischer und indigener Eliten. So charakterisierte Prof. em. Dr. Wolfgang Reinhard die europäische Unterwerfung der Welt bei einem Vortrag der Stiftung Demokratie Saarland.
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Nicht noch mehr Geld in intransparente militärische Beschaffungsstrukturen stecken, sondern mehr Mittel für den dringend notwendigen sozial-ökologischen Wandel. Dies war eine der Forderungen bei der Diskussion zum 100-Milliarden-Sondervermögen der Bundeswehr. Die Veranstaltung wurde von der Rosa-Luxemburg-Stiftung organisiert.
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Im Mai unterzeichnete Wirtschaftsminister Robert Habeck eine langfristige Energiepartnerschaft mit Katar. Flüssiggaslieferungen sollen Deutschland unabhängig von russischem Gas machen. Im Rahmen einer „wertegeleiteten“ Politik waren die Importe Putins in die Kritik geraten. Dessen autokratische Herrschaft in Russland, der blutige Krieg in der Ukraine, die Einschränkung von Presse- und Meinungsfreiheit im eigenen Land, eine regierungstreue Justiz (vgl. Alexei Navalny) sowie Gesetze gegen Homosexualität sind nicht mit deutschen Werten vereinbar.
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Authentische Berichterstattung von ukrainischen Bürger*innen, aber auch die Verbreitung kremlnaher Propaganda auf der Plattform – zwischen diesen beiden Polen befanden sich viele Kurzvideos auf TikTok. Der Journalist Marcus Bösch erläuterte auf der Konferenz „Influencing against the System?“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung Inhalte des chinesischen Musikportals während des Ukrainekriegs.
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