Was bedeutet Demokratie? Es bedeutet, dass die Regierung die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung vertritt. Ist das in Deutschland derzeit noch der Fall? Betrachten wir diese wichtige Frage anhand einiger Beispiele:
Mehr »Leben wir noch in einer Demokratie oder schon in einer Diktatur des Kapitals?
Geschrieben von kt
Das Hembacher Loch und der virtuelle Energiepark in der Sondermüllanlage
Geschrieben von kt
Im Bürgerbrief vom Mai 2008 stand u.a. folgendes „Märchen“: „Hier (vor dem neuen Rathaus) wird bereits im Laufe des Mai mit dem Bau eines Wohnhauses begonnen. Die Optik soll sich am Rathaus orientieren. Das gilt sowohl für die Fassade, die Höhe als auch die Dachgestaltung. Nach Auskunft des Investors soll der Bau Mitte 2009 bezugsfertig sein“. Dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden der LINKEN liegt jedoch ein Schreiben vom 21.10.2008 von Oberregierungsrat Pfaffenritter vom Landratsamt Roth vor, in dem bezüglich des Wohnhausneubaus folgendes steht: „Bei uns liegt derzeit kein aktueller Bauplan vor“. Mehr »
Der Staat stützt die Banken – wer profitiert von der Finanzkrise?
Geschrieben von Helmut Johach
In einem beispiellosen Eilverfahren wurde im Oktober d.J. von Kanzlerin Merkel und Finanzminister Steinbrück ein Gesetz durch den Bundestag und die Länderkammer gepeitscht, das Banken, die sich im globalen Kasino verzockt haben, Bürgschaften und Kredite in Höhe bis zu 500 Milliarden Euro garantieren soll. Vergessen waren mit einem Mal alle Vorstellungen von Haushaltskonsolidierung; zur Rettung der Banken „muss“ der Staat das Steuergeld der Bürger verbraten und notfalls neue Schulden in astronomischer Höhe auf sich nehmen. Mehr »
Erststimme ist in Bayern genauso wichtig wie die Zweitstimme!
Geschrieben von Redaktion
In Bayern zählt die Erststimme genauso viel wie die Zweitstimme. Beide Stimmen werden addiert und dann durch 2 dividiert. Mehr »
Ende des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit in Bayern?
Geschrieben von Helmut Johach
Kurz vor der Sommerpause hat der Landtag das neue bayerische Versammlungsgesetz trotz zahlreicher Proteste beschlossen. Mit 100 zu 45 Stimmen konnte sich die CSU nach siebenstündiger Debatte gegen die Opposition im Landtag durchsetzen. Die Gewerkschaften und viele weitere Organisationen hatten zuvor Proteste und Mahnwachen organisiert. Mehr »
Kommunalpolitik
Mahnwache für die Frauen im Iran
Am Samstagmittag, 12.11.2022 fand eine Mahnwache für die Frauen im Iran am Rathaus in Schwabach statt. Die inzwischen in Roth lebende Iranerin Masuomeh B berichtete, was ihr unter Anderem von ihren noch im Iran zurückgebliebenen Freundinnen geschildert wurde.
Mehr »Mahnwache zum Gedenken an die Reichsprogromnacht
Die Initiative gegen Rechts lud am Mittwochabend zu einer Mahnwache zum Gedenken an die Reichsprogromnacht am 9. November 1938 ein.
Mehr »1. Mai in Roth
Eine gerechte Verteilung von Corona-Lasten und Inflation sowie ein Tariftreue- und Vergabegesetz (TVgG) für Bayern waren die Forderungen am 1. Mai. Neben verschiedenen DGB-Unterorganisationen war auch Die Linke vor Ort.
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Alle Meldungen zur Kommunalpolitik...
Meldungen der Bundespartei
3 Schritte gegen die Preisexplosion von Miete und Energiekosten
Werkzeuge, damit die Löhne zum Leben reichen: Mietendeckel, Heizkostenfonds und Übergewinnsteuer
Frauen die Kontrolle über ihre Schwangerschaften geben
Für ein praktisches Recht am eigenen Körper
United Railways of Europe: Züge Europas vereinigt euch!
Linker 7-Punkte Plan für eine Bahn für Alle statt Profite für Wenige
Aufruf zu den Ostermärschen: Deutschland und die EU friedensfähig machen!
Die Vorsitzenden der Gruppe Die Linke im Bundestag, Heidi Reichinnek und Sören Pellmann, sowie die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan, rufen gemeinsam zu den Ostermärschen auf:
In 4 Schritten zur 4-Tage-Woche
Mehr als 80 Prozent der Vollzeitbeschäftigten befürworten die Vier-Tage-Woche. Allerdings haben viele Angst vor Lohneinbußen. Darum ist klar: Arbeitszeitverkürzung nur bei vollem Lohnausgleich!