Was bedeutet Demokratie? Es bedeutet, dass die Regierung die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung vertritt. Ist das in Deutschland derzeit noch der Fall? Betrachten wir diese wichtige Frage anhand einiger Beispiele:
Mehr »Leben wir noch in einer Demokratie oder schon in einer Diktatur des Kapitals?
Geschrieben von kt
Das Hembacher Loch und der virtuelle Energiepark in der Sondermüllanlage
Geschrieben von kt
Im Bürgerbrief vom Mai 2008 stand u.a. folgendes „Märchen“: „Hier (vor dem neuen Rathaus) wird bereits im Laufe des Mai mit dem Bau eines Wohnhauses begonnen. Die Optik soll sich am Rathaus orientieren. Das gilt sowohl für die Fassade, die Höhe als auch die Dachgestaltung. Nach Auskunft des Investors soll der Bau Mitte 2009 bezugsfertig sein“. Dem stellvertretenden Kreisvorsitzenden der LINKEN liegt jedoch ein Schreiben vom 21.10.2008 von Oberregierungsrat Pfaffenritter vom Landratsamt Roth vor, in dem bezüglich des Wohnhausneubaus folgendes steht: „Bei uns liegt derzeit kein aktueller Bauplan vor“. Mehr »
Der Staat stützt die Banken – wer profitiert von der Finanzkrise?
Geschrieben von Helmut Johach
In einem beispiellosen Eilverfahren wurde im Oktober d.J. von Kanzlerin Merkel und Finanzminister Steinbrück ein Gesetz durch den Bundestag und die Länderkammer gepeitscht, das Banken, die sich im globalen Kasino verzockt haben, Bürgschaften und Kredite in Höhe bis zu 500 Milliarden Euro garantieren soll. Vergessen waren mit einem Mal alle Vorstellungen von Haushaltskonsolidierung; zur Rettung der Banken „muss“ der Staat das Steuergeld der Bürger verbraten und notfalls neue Schulden in astronomischer Höhe auf sich nehmen. Mehr »
Erststimme ist in Bayern genauso wichtig wie die Zweitstimme!
Geschrieben von Redaktion
In Bayern zählt die Erststimme genauso viel wie die Zweitstimme. Beide Stimmen werden addiert und dann durch 2 dividiert. Mehr »
Ende des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit in Bayern?
Geschrieben von Helmut Johach
Kurz vor der Sommerpause hat der Landtag das neue bayerische Versammlungsgesetz trotz zahlreicher Proteste beschlossen. Mit 100 zu 45 Stimmen konnte sich die CSU nach siebenstündiger Debatte gegen die Opposition im Landtag durchsetzen. Die Gewerkschaften und viele weitere Organisationen hatten zuvor Proteste und Mahnwachen organisiert. Mehr »
Kommunalpolitik
CSD in Schwabach
Die Schirmherrschaft über den Christopher Street Day in Schwabach hatte Oberbürgermeister Peter Reiß inne. (Foto: DIE LINKE Schwabach-Roth) Zum zweiten Mal waren wir als Die Linke Schwabach Roth beim Christopher Street Day mit dabei. Wir wollen, dass LSBTIQ* als selbstverständlicher Teil gesellschaftlicher Realität anerkannt werden. Denn die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* sowie intergeschlechtlichen und queeren Menschen (LSBTIQ*) sind nicht verhandelbar. Deshalb wollen wir mehr queere Bildungsangebote in allen gesellschaftlichen Bereichen. Die Linke tritt für eine diskriminierungsfreie Sprache ein, die der Vielfalt geschlechtlicher und sexueller Identitäten gerecht wird.
Gedenkfeier: Am Rother Marktplatz wurde an das Ende des 2. Weltkriegs erinnert
Parteien, Gewerkschaften und Organisationen aus Roth und Schwabach hatten zur Kundgebung gegen das Vergessen eingeladen (Foto: Robert Schmitt) Bereits zum fünften Mal hat am 8. Mai auf dem Rother Marktplatz eine Gedenkfeier zur Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkriegs stattgefunden. Parteien, Gewerkschaften und Organisationen aus der Kreisstadt und Schwabach hatten zu der Kundgebung aufgerufen, die sich auch gegen Hass und Hetze gewendet hat und das Gedenken an alle Opfer des Faschismus bis heute wachhalten wollte.
Mehr »Gedenkveranstaltung am 8. Mai 2024 in Roth
Diese Gedenkveranstaltung in Roth findet 2024 zum 5. Mal in Folge statt, und sie ist wichtiger denn je! Am 8. Mai jährt sich die Befreiung vom Faschismus zum 79. Male und anscheinend hat die Menschheit alles wieder vergessen, denn Rechtsradikalismus in seiner hässlichen Form nimmt in erschreckender Weise wieder zu. Das zeigt sich zum Beispiel im Umgang mit Menschen anderer Herkunft, anderer Religion, anderer sexueller Ausrichtung, anderer politischer Auffassungen und weiteren Diskriminierungen.
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Alle Meldungen zur Kommunalpolitik...
Meldungen der Bundespartei
Bahnreform 2.0 statt „Bahnsinn“ und Profite: Die Linke will die Bahn wieder verlässlich und bezahlbar machen.
„Die Deutsche Bahn ist im Oasch“ haben die österreichischen Fußballfans während der EM gesungen und ausgesprochen, was alle in Deutschland wissen. In die Sommerferien fahren mit der Bahn? Das ist eine schlechte Wahl, denn jeder dritte Zug kommt zu spät: Wir haben Bahn-Chaos.
Rassismus effektiv und an der Wurzel bekämpfen!
6 Punkte für Teilhabe und Diskriminierungsschutz
Wir müssen Die Linke stark machen, um die Verhältnisse ändern zu können
Erklärung von Partei- und Landesvorsitzenden zur Europawahl und den Kommunalwahlen.