Linke kritisiert Rekrutierung Minderjähriger bei der Bundeswehr

01. Dezember 2019  Politik
Geschrieben von Redaktion

DIE LINKE. Schwabach-Roth kritisiert die Werbepraxis der Bundeswehr an Jugendlichen und fordert, das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre anzuheben.

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LINKE informiert über geförderten Wohnungsbau

20. November 2019  Politik
Geschrieben von Redaktion

Geförderter Wohnungsbau ist machbar! Das war das klare Ergebnis der Info-Veranstaltung der LINKEN Schwabach-Roth im Stadtteil Vogelherd. Hermann Ruttmann, wohnungspolitischer Sprecher der LINKEN.Bayern referierte zu dem Thema „Was kann die Politik für eine massive Steigerung des geförderten Wohnungsbaus tun?“

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Schwabach erinnert an Reichspogromnacht

11. November 2019  Regional
Geschrieben von Redaktion

„Schwabach ist judenfrei – 24. November 1938“. Diesen Satz liest Kulturbürgermeister Dr. Roland Oeser an der Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht am Schwabacher Rathaus vor. „Viele haben weggeschaut und nichts gesagt, als Mitbürger ausgegrenzt und schließlich abgeholt wurden“, sagt er in Bezug auf die Nacht vom 8. auf den 9. November 1938. Damals brannten deutschlandweit die Synagogen, wurden jüdische Geschäfte geplündert, Menschen verschleppt oder in den Selbstmord getrieben. Auch in Schwabach seien zwei jüdische Bürger verhaftet worden. Das Attentat von Halle a.d. Saale auf eine jüdische Synagoge zeige uns auch 2019, dass Hass gegen Juden in unserer Gesellschaft da sei, spannt er den Bogen in die Gegenwart. „Wir müssen den Antisemiten und Identitären entgegentreten und unser freiheitlich-demokratisches Gemeinwesen schützen“, ruft Oeser den zahlreichen Menschen auf dem Marktplatz zu.

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Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV-Sanktionen

06. November 2019  Politik
Geschrieben von Helmut Johach

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil vom 5.11.2019 die ärgsten Auswüchse der gängigen Praxis des SGB II mit Verweis auf das vom Staat zu gewährende Existenzminimum zwar etwas korrigiert, aber nicht abgeschafft: Leistungskürzungen von 60 oder 100 Prozent werden für grundgesetzwidrig, Leistungskürzungen von bis zu 30 Prozent dagegen für weiterhin zulässig erklärt; sie sollen nur flexibler gehandhabt (z.B. nicht immer gleich für drei Monate verhängt) werden. Wir begrüßen es zwar, dass das Bundesverfassungsgericht damit einen Schritt in die richtige Richtung tut, wir bedauern jedoch zugleich, dass Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher nicht generell für unzulässig erklärt werden. Das Urteil stellt einen Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern des Sanktionssystems bei Hartz IV dar. Es wird die bisherige Sanktionspraxis – immerhin waren im Jahr 2018 davon 904.000 Menschen betroffen, davon die meisten wegen Terminversäumnissen – zwar möglicherweise etwas abmildern, aber nicht grundsätzlich unterbinden. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts geht uns nicht weit genug.

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Kasperltheater gegen rechte Parolen

25. Oktober 2019  Regional
Geschrieben von Redaktion

Am Samstag waren wir an der Nürnberger Lorenzkirche auf einer Gegendemo anlässlich der „Bürgerbewegung Pax Europa“. Neben Gernot Tegetmeyer (Pegida Nürnberg) war auch Michael Stürzenberger (Politically Incorrect München) auf der Kundgebung. Birgit Meier vom Bündnis Nazistopp Nürnberg erklärte, dass Stürzenberger in seinen Reden kopftuchtragende Frauen mit Nationalsozialistinnen vergliche. Dies sei ein Schlag ins Gesicht aller Überlebenden der Shoah. Ebenso berichtete sie von einem digitalen Fehltritt Tegetmeyers. Dieser habe einen Facebook-Post geteilt, in dem der Verkauf von Herbststernen der Supermarkt-Kette Aldi kritisiert und die angebliche Umbenennung des ursprünglichen Christsterns als ein Zeichen der drohenden Islamisierung Deutschlands gedeutet wurde. Dass der Herbststern schon im Oktober blühe, der Weihnachtsstern hingegen erst im Dezember, sei dem Verteidiger des Abendlandes wohl nicht ganz klar gewesen.

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Räterepublik in Franken und München

19. Oktober 2019  Geschichte
Geschrieben von Redaktion

Am Freitag zeigte die Rosa-Luxemburg-Stiftung im Uferpalast in Fürth den Film „Rote Räte“, der mit Originalaufnahmen von 1919 die Geschehnisse in München erläutert (Trailer: https://www.rote-räte.de/). Ebenso wurden die Rätebewegungen in Fürth, Nürnberg und Erlangen in den Fokus gestellt.

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Fridays-for-Future-Kundgebung in Schwabach

24. September 2019  Regional
Geschrieben von Redaktion

Am 20. September fand zum ersten Mal auch eine FFF-Kundgebung in Schwabach statt. DIE LINKE war mit den entsprechenden Schüler*innengruppen, dem Bund Naturschutz sowie B90/Die Grünen im Organisationsteam dabei. Laut Presseberichten waren etwa 250 Personen anwesend.

Cornelius Voigt, Kreisvorsitzender der LINKEN, benannte in seiner Rede den Neoliberalismus als unersättlichen Motor zur Zerstörung von Natur und Mensch. Jonas Wagner, Spitzenkandidat der LINKEN für den Schwabacher Stadtrat, sagte: „Ich wünsche mir, dass nie wieder alte Wälder für die Profite privater Energiekonzerne geopfert werden müssen!“

Nadine Reuter, ebenfalls Kandidatin für den Stadtrat, legte den Zuhörer*innen nahe, das eigene Konsumverhalten kritisch zu reflektieren, um dadurch das Leid von Tieren zu beenden.

Breites Bündnis gegen AfD-Landesparteitag

21. September 2019  Regional, Unkategoisiert
Geschrieben von Redaktion

Und wieder war es soweit, dass die AfD Bayern ihren Landesparteitag in Greding abhielt und ein buntes Bündnis verschiedenster Gruppierungen und Organisationen sich zusammenfand, um dagegen zu demonstrieren. Zuvor hatte ein Antrag der Partei bzgl. einem Fotografierverbot für die Gegendemonstration vor dem Verwaltungsgericht Ansbach keinen Erfolg. Die AfD argumentierte mit einer Gefährdungslage für AfD-Mitglieder und Funktionsträger.

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Meldungen der Bundespartei

06. Juli 2020 

Die strukturelle Krise des kapitalistischen Systems, die durch die Covid-19-Pandemie beschleunigt wurde, hat die Klassen- und Geschlechtergegensätze in unserer Gesellschaft weiter verschärft.

03. Juli 2020 

Mit solidarischer Finanz- und Wirtschaftspolitik die Corona-Krise überwinden und Weichen für eine bessere EU stellen - Von Heinz Bierbaum, Ralf Krämer, Fabio de Masi, Axel Troost und Harald Wolf

29. Juni 2020 

Ein Positionspapier der AG Netzpolitik Köln (Nadine Mai, Katharina Loeber, Harjin Esmael, Daniel Schwerd, Murat Yilmaz)

15. Juni 2020 

Ein Konzeptpapier der LINKEN zur Aufnahme von Flüchtlingen in Corona-Zeiten

09. Juni 2020 

Hintergrundinformation des Bereichs Strategie & Grundsatzfragen

02. Juni 2020 

Ein LINKES Konzept für die Mobilität der Zukunft